Hannover: Verwaltungsgericht erlaubt propalästinensische Demo, mehr als 1000 Teilnehmer kommen

Nach Ermittlungen des Staatsschutzes wurde eine von Islamisten unterstützte Demonstration in Hannover zunächst untersagt. Ein Gericht hat das Verbot nun gekippt, Hunderte Menschen folgten kurzfristig dem Aufruf der Veranstalter.

Hannover: Verwaltungsgericht erlaubt propalästinensische Demo, mehr als 1000 Teilnehmer kommen

Mehr als 1000 Menschen haben am Samstag unter dem Motto »Leiden der Palästinenser. Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)« in Hannover demonstriert. Die von Islamisten unterstützte Versammlung war nach Ermittlungen des Staatsschutzes zunächst untersagt worden, das Verwaltungsgericht Hannover hob das Verbot am Samstag kurzfristig auf.

Der Staatsschutz hatte im Vorfeld befürchtet, dass es auf der Demonstration zu Straftaten und Verstößen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung kommen könnte. Es sei »mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem unfriedlichen Verlauf der Versammlung« zu rechnen, hieß es in der Begründung für die Absage. Eine Privatperson hatte 1000 Teilnehmer angemeldet, die islamistische Gruppe »Generation Islam« unterstützte die Veranstaltung. Die Organisatoren wehrten sich gegen das Verbot vor Gericht und erhielten Recht.

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»Bislang ist alles sehr friedlich verlaufen«, sagte ein Polizeisprecher kurz vor Veranstaltungsende. Die Beamten waren mit einem Großaufgebot vor Ort. Teilnehmer hielten Plakate mit Aufschriften wie »Stoppt den Genozid«» und »Nieder mit der kolonialen Ordnung«. Auf einer Bühne prangte ein Banner mit dem Schriftzug »Zeitenwende im Nahen Osten«.