EU-Entscheidung fix! Ursula von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben
Staats- und Regierungschefs der großen EU-Parteien haben sich geeinigt: CDU-Politikerin Ursula von der Leyen soll für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert werden.
++ Zur Person: Ursula von der Leyen privat: Heirat in den Hochadel, Kinder und Namensänderung ++
Von der Leyen bleibt im EU-Amt
Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen soll für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag (25. Juni). Nach der zu erwartenden Nominierung von der Leyens beim EU-Gipfel muss sie noch die Mehrheit im Europäischen Parlament wählen.
Die Einigung mit von der Leyen sieht zudem vor, dass die estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt. Zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs will man für zunächst zweieinhalb Jahre den früheren portugiesischen Regierungschef António Costa wählen.
Kommissionschefin ist wichtigster EU-Job
Ursula von der Leyen bleibt EU-Kommissionspräsidentin.
Grundlage der Einigung, die die Länderchefs noch beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag formulieren müssen, ist das Ergebnis der Europawahl vor etwas mehr als zwei Wochen. Bei ihr erzielte das EU-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das mit Abstand beste Ergebnis.
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Die Präsidentschaft der EU-Kommission gilt als die mit Abstand wichtigste Position, die nach der Europawahl neu zu besetzen ist. Dem Amtsinhaber beziehungsweise der Amtsinhaberin sind rund 32 000 Mitarbeiter unterstellt. Diese machen unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze und überwachen die Wahrung der Europäischen Verträge. Dazu sitzt die Kommissionspräsidentin bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen als EU-Repräsentantin mit am Tisch. Zum Beispiel bei G7 oder G20. (mit dpa.)