Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt ihre Ermittlungen zur Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee ein. Das gab der mit den Untersuchungen betraute Staatsanwalt Mats Ljungqvist am Mittwoch bekannt.
Schweden stellt Nord-Stream-Ermittlungen ein
Die schwedische Staatsanwaltschaft erklärte am Mittwoch, dass sie beschlossen hat, ihre Ermittlungen zu den Explosionen im September 2022 an den Nord-Stream-Gaspipelines einzustellen. Die Schweden sehen die Zuständigkeit nicht bei sich. Es bestehe keine schwedische Gerichtsbarkeit in dem Fall und den Behörden liegen keine Beweise vor, dass Schweden an dem Angriff beteiligt waren.
Ende September 2022 waren mehrere Explosionen in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm registriert und wenig später vier Lecks an drei der insgesamt vier Leitungen der Nord-Stream-Pipelines entdeckt worden. In Schweden wurden daraufhin ebenso Ermittlungen aufgenommen wie in Deutschland und in Dänemark.
Gemeinsame Erklärung
In einem gemeinsamen Brief an den Weltsicherheitsrat schrieben die UN-Botschaften Deutschlands, Dänemarks und Schwedens im Juli 2023, die Ermittler hätten Sprengstoffspuren auf einer verdächtigen Segeljacht entdeckt. Es bestehe der Verdacht, dass diese zum Transport des bei der Sabotage eingesetzten Sprengstoffs genutzt worden sei, hiess es in dem Schreiben. Man habe herausgefunden, dass das Boot im Namen einer Person angemietet worden sei, die Dokumente verwendet habe, mit denen die Identität des echten Mieters verschleiert werden sollte.
Nach Experteneinschätzungen sei es möglich, dass ausgebildete Taucher Sprengsätze an den Orten angebracht haben könnten, an denen die Gasleitungen beschädigt worden seien, hiess es in dem Brief weiter. Gleichzeitig wurde darin aber auch betont, dass die Täter-Frage ungeklärt sei: «Zum jetzigen Zeitpunkt ist es nicht möglich, die Identität der Täter und ihre Motive zuverlässig zu klären, insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob der Vorfall von einem Staat oder einem staatlichen Akteur gesteuert wurde.»
Nord Stream 1 und 2 verlaufen jeweils als Unterwasser-Doppelstrang über eine Strecke von rund 1200 Kilometern von Russland nach Deutschland. Nord Stream 1 lieferte seit 2011 einen erheblichen Anteil des nach Europa importierten Gases. Allerdings hatte Moskau die Lieferungen im Zuge der Konfrontation mit dem Westen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine schon vor der Zerstörung gedrosselt und dann ganz eingestellt. Die neuere Nord-Stream-2-Pipeline war bereits mit Gas gefüllt, aber mangels Zertifizierung noch nicht in Betrieb. (SDA/ene)
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