Ukraine-Krieg: Häftlinge sollen die Front verstärken
Ukrainische Soldaten der 71. Jägerbrigade feuern eine Haubitze auf russische Stellungen an der Frontlinie ab.
Ukrainische Häftlinge können sich wohl bald ihre Freiheit erkämpfen. Das Parlament in der Ukraine verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der den Einsatz von Häftlingen an der Front ermöglicht. Wie die Abgeordnete Olena Schuljak im Onlinedienst Facebook mitteilte, stimmten die Abgeordneten in Kiew in zweiter Lesung mit 279 Ja-Stimmen für das Vorhaben.
Dieses ermöglicht im Gegenzug für eine Amnestie den Einsatz von zu einer Haftstrafe verurteilten Straftätern in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte an der Front. Nach Angaben Schuljaks soll dies ausschließlich auf freiwilliger Basis geschehen. Schwerverbrechern, die etwa wegen Mordes, Vergewaltigung oder Angriffen auf die nationale Sicherheit inhaftiert sind, soll diese Möglichkeit verwehrt bleiben.
Die Ukraine hatte vor etwa einem Monat eine Reform der Mobilmachungsregeln verabschiedet. Die Gesetzesänderung ziele darauf ab, die Registrierungsnormen zu verschärfen und Ausnahmen vom Militärdienst einzuschränken. Es werden demnach neue Strafen für Kriegsdienstverweigerer eingeführt. Hauptsächlich verschärft die Novelle die Regeln der Erfassung von Wehrfähigen. Mit Inkrafttreten sind alle Männer im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren verpflichtet, während des geltenden Kriegsrechts ihren Wehrpass bei sich zu führen.
Innerhalb von zwei Monaten müssen die Männer auch ihre persönlichen Daten auf den aktuellen Stand bringen, ansonsten drohen Strafen. Neue ukrainische Reisedokumente im Ausland werden künftig nur noch bei vorhandenen Wehrpapieren ausgestellt. Diese sind jedoch nur bei einer Rückkehr in die Ukraine erhältlich.
Die ukrainischen Streitkräfte haben nach mehr als zwei Jahren Krieg mit erheblichem Munitions- und Personalmangel zu kämpfen. Zeitgleich übernimmt Russland entlang der gut 1000 Kilometer langen Donbassfront zunehmend die Initiative und befindet sich laut Experten in einer Frühjahrsoffensive.