Deutschland geht auf die Strasse

Der Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ist enorm. Allein in München erschienen angeblich 250’000 Menschen. Politiker der demokratischen Parteien reagieren erleichtert.

Zehnmal mehr als erwartet: Die Veranstaltung in München musste wegen zu grossen Andrangs abgebrochen werden.

Es war ein Wochenende, wie es Deutschland schon lange nicht mehr erlebt hatte. Hunderttausende Menschen gingen gegen rechts und für die Demokratie auf die Strasse. Und mancherorts waren es sogar zu viele. Wie am Freitag in Hamburg musste am Sonntagnachmittag auch die Veranstaltung in München wegen zu grossen Andrangs abgebrochen werden.

Etwa 250’000 Menschen, zehnmal mehr als vorher angenommen, waren laut Veranstaltern gekommen. Die Polizei war eine Stunde nach Beginn der Kundgebung im Universitätsviertel noch von 100’000 Teilnehmern ausgegangen. Laut Durchsagen der Polizei konnten die Behörden nicht mehr für die Sicherheit der Teilnehmer sorgen.

«Lieber solidarisch als solide arisch»

Währenddessen waren in den Münchner U-Bahnen noch Tausende unterwegs zur Kundgebung am Siegestor. Engpässe gab es auch, weil parallel dazu in der Fröttmaninger Fussballarena eine Partie zwischen dem FC Bayern und Werder Bremen beginnen sollte.

Trotz grossen Gedränges war die Stimmung fröhlich und rücksichtsvoll. Auf Plakaten waren Slogans zu lesen wie «Lieber solidarisch als solide arisch» oder «Auf Mallorca aus Eimern saufen, den Strand vollkotzen und zu Hause die AfD wählen, weil sich Ausländer bei uns nicht benehmen können». Die Demonstrierenden wichen in Seitenstrassen aus, tauschten Tipps für Schleichwege aus.

Vorbei bei der rechtsextremen Danubia-Burschenschaft

Unter den Teilnehmern waren Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) und Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. Tausende machten sich später auf den Weg in Richtung der ursprünglich vorgesehenen Demonstrationsroute, nämlich auf der Leopoldstrasse gegen Norden, wo die Danubia in einer herrschaftlichen Villa ihr Quartier hat. Die Burschenschaft gilt als rechtsextrem. Die Strasse wurde abgesperrt, Polizeihelikopter kreisten.

Rechtsextreme Umtriebe: Die Burschenschaft Danubia, die in der Potsdamer Strasse in München ihr Domizil hat, wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

München ist die Stadt der Lichterkette. Am 6. Dezember 1992 waren rund 400’000 Münchnerinnen und Münchner auf die Strasse gegangen, um gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren. Anlass waren damals die Brandanschläge gegen Asylunterkünfte. Es wurde die grösste Demonstration der Nachkriegszeit, das Bild von einer friedvollen Stadt, deren Plätze und Strassen von Menschen mit Kerzen und Laternen in den Händen beleuchtet wurden, ging um die Welt.

«Ganz Bremen hasst die AfD»

Auch in anderen Städten war der Andrang bei den Demonstrationen am Sonntag enorm. In Köln und Bremen waren es jeweils rund 50’000 Menschen. «Ganz Bremen hasst die AfD», riefen viele Menschen während der Kundgebung. Parteien, Gewerkschaften, Firmen und Fussball-Bundesligist Werder Bremen hatten zur Teilnahme an der Versammlung aufgerufen. Auch in Berlin wurde demonstriert.

Die Protestwelle hatte Anfang der Woche begonnen. Unmittelbarer Auslöser war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen in einer Potsdamer Villa vom 25. November. Dabei sprach der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, nach eigenen Angaben über «Remigration». Damit meinen Rechtsextreme in der Regel, dass eine grosse Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, auch unter Zwang. Am Treffen hatten mehrere AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen.

Der Protest am Freitag in Hamburg hatte Signalwirkung: 10’000 Menschen waren erwartet worden, zwischen 80’000 und 130’000 kamen, trotz Minusgraden und Glatteis.

Der Protest am Freitag in Hamburg hatte dann offenbar Signalwirkung. Eine Stunde nach Beginn musste die Demonstration auf dem Jungfernstieg aus Sicherheitsbedenken abgebrochen werden. 10’000 Menschen waren erwartet worden, zwischen 80’000 und 130’000 kamen, trotz Minusgraden und Glatteis. Die AfD Hamburg hatte noch versucht, die Veranstaltung zu verhindern, indem sie eine Fraktionssitzung anmeldete, dann hätte auf dem Rathausmarkt nicht demonstriert werden dürfen.

Am Samstag gingen die Proteste weiter, nach Zählungen der Polizei und der Veranstalter demonstrierten insgesamt mindestens 300’000 Menschen in allen Teilen des Landes, meist in grossen, aber auch in kleineren Städten. Fast überall kamen weit mehr Teilnehmer als angemeldet.

Dortmund, Stuttgart, Kassel, Braunschweig …

In Frankfurt sagte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD), er sei «überwältigt» vom Anblick der vielen Menschen: «Wir stehen als Demokraten gemeinsam auf gegen die Menschenfeinde dieses Landes, hier bei uns in Frankfurt und in der Bundesrepublik.» Frankfurt vertreibe keine Menschen, sondern heisse sie willkommen. In Dortmund protestierten etwa 30’000, in Stuttgart 20’000, in Heidelberg 18’000 und in Kassel 15’000 Menschen gegen das Erstarken rechter Kräfte wie der AfD.

«Wir stehen als Demokraten gemeinsam auf gegen die Menschenfeinde dieses Landes»: Demonstration in Frankfurt gegen die AfD.

Kundgebungen gab es auch in Wuppertal, Braunschweig, Nürnberg und anderen Städten. In Karlsruhe, wo sich zwei der höchsten deutschen Gerichte befinden, zogen etwa 20’000 Menschen demonstrativ an Orten wie dem Platz der Grundrechte und dem Bundesverfassungsgericht vorbei. In Ostdeutschland wurde unter anderem in Halle (16’000 Teilnehmer) und Erfurt (9000) demonstriert.

In Koblenz machen FDP und CDU nicht mit

Einige Veranstaltungen wurden von einzelnen linken Gruppierungen organisiert, die meisten aber von breiten Bündnissen. «München ist bunt» etwa besteht aus 230 verschiedenen Organisationen aus allen Teilen der Gesellschaft. In Koblenz verweigerten FDP und CDU eine Beteiligung, weil die Linkspartei Teil des Bündnisses war, das unter dem Motto «Für die Demokratie – gegen den Faschismus» zu Protesten aufgerufen hatte. In den vergangenen Tagen hatten auch grosse Sportvereine, bekannte Sportler und Sportlerinnen sowie einige Unternehmen ihre Solidarität mit den Protesten gegen rechts erklärt.

Zu viele Leute: «Die Veranstaltung wurde von dem Veranstalter beendet», so stehts auf einer auf einem Polizeifahrzeug montierten Anzeigetafel.

Politiker der demokratischen Parteien reagierten mit Zustimmung und Erleichterung auf die Grossdemonstrationen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dankte den Teilnehmern. Ihr Protest lasse erkennen, dass es in der Mitte der Gesellschaft «eine breite Allianz» gebe, sagte er beim Neujahrsempfang der NRW-CDU in Düsseldorf. Die schweigende Mehrheit melde sich zu Wort und zeige Flagge. Demokraten müssten gemeinsam Lösungen und Kompromisse finden, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. «Konsens und Kompromiss – das ist die grosse Stärke der Demokratie», sagte Wüst. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich bereits am Freitag in einer Videobotschaft erfreut darüber geäussert, dass Hunderttausende «Gesicht zeigen – für unsere Demokratie und gegen Rechtsextremismus».

Starten Sie jeden Tag informiert in den Tag mit unserem Newsletter der Morgen. Melden Sie sich hier an.