Das juristische Tauziehen um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange in die USA könnte kommende Woche ein Ende nehmen. Gibt es noch einen Ausweg für den 52-Jährigen?
In England in Haft: Julian Assange
Der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange könnte nach Angaben seiner Frau Stella innerhalb von Tagen gegen seinen Willen aus Grossbritannien in die USA abgeschoben werden. Davor warnte sie am Donnerstag vor Journalisten in London. Den 52-Jährigen erwartet vor dem Londoner High Court kommende Woche die womöglich letzte Anhörung im juristischen Tauziehen um seine Auslieferung.
Es geht um die Frage, ob Assange in Grossbritannien die Möglichkeit erhält, Berufung gegen den Auslieferungsbeschluss der britischen Regierung einzulegen. Das war ihm bislang verweigert worden.
Ob es nach der zweitägigen Anhörung am Dienstag und Mittwoch, bei der sowohl die Anwälte Assanges als auch die der USA zu Wort kommen sollen, umgehend zu einer Entscheidung kommt, ist nach Angaben Stella Assanges nicht klar. Sie befürchte jedoch, dass das Urteil noch am Mittwoch verkündet und dann unverzüglich mit dem Auslieferungsprozess begonnen werde.
Die US-Justiz will ihm wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft.
Stella Assange .
Für Assange bliebe dann nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dort werde sein Team sofort einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung stellen, sollte der Rechtsweg in Grossbritannien mit einer abschlägigen Entscheidung der Richter in London ausgeschöpft sein. Es gebe jedoch die grosse Sorge, dass die britische Regierung eine solche Anordnung ignorieren könnte. «Grossbritannien müsste dafür internationales Recht brechen», sagte Stella Assange.
Das juristische Tauziehen um Assange dauert schon seit Jahren. Die US-Regierung wirft Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material amerikanischer Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Unterstützer sehen in Assange einen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat. Assange sitzt seit seiner Festnahme im April 2019 im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.
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