EU-Wahl: Experten sehen gute Chancen für FPÖ

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Experten zufolge könnte die FPÖ bei der EU-Wahl am 9. Juni 2024 in Österreich den ersten Platz erreichen.

Meinungsforscher Peter Hajek und Polit-Berater Thomas Hofer sehen in der aktuellen internationalen Themenlage einen Vorteil für die FPÖ und andere rechte Parteien in Europa. Hofer erklärt, dass die FPÖ normalerweise bei EU-Wahlen aufgrund der EU-Skepsis ihrer Wählerschaft schlechter abschneide als auf nationaler Ebene. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe es jedoch geschafft, eine Dringlichkeit für die Wahl zu vermitteln. Eine Umfrage von Anfang Dezember zeigt die FPÖ mit 30 Prozent vor SPÖ (24) und ÖVP (23).

Krisen als Wahlkampfthema

Hofer merkt an, dass es den Rechtsfraktionen in Europa bisher schwergefallen sei, eine Art “nationale Internationale” zu formen. Die aktuelle Krisensituation und der Druck auf die EU hätten jedoch dazu geführt, dass die Wählerschaft überzeugt wurde, dass ihre Stimme bei der EU-Wahl wichtig sei. Hofer nennt den Ukraine-Krieg, Inflation, Migrationsströme, Klimapolitik und die Corona-Pandemie als Themen, bei denen die FPÖ gegen das “Establishment” kämpfe. Kickl betone auch die Möglichkeit, in Europa Veränderungen herbeizuführen, und greife internationale Organisationen wie die EU und die WHO an.

FPÖ spielt EU-Skepsis aus

Hajek weist darauf hin, dass laut Eurobarometer die Stimmung gegenüber der EU immer kritischer werde, was die FPÖ mit dem Thema “Wir da unten gegen die da oben” bespiele. Migration bleibt laut Hajek ein Top-Thema für die FPÖ. Hofer betont, dass die FPÖ Themen wie Covid, Klimawandelmaßnahmen, EU-Sanktionen gegen Russland und “Wokeness” unter dem “Freiheitsframe” gegenüber einem “Unterdrückungsframe” darstelle.

Suche nach Identität und Spitzenkandidaten

Die ÖVP, die 2019 noch mit 34,6 Prozent führte, habe laut Hajek an Glaubwürdigkeit verloren und stehe ohne klaren Spitzenkandidaten da. Die SPÖ versuche laut Hofer, ihren Markenkern wiederzubeleben, werde aber von aktuellen Ereignissen gebremst. Hajek sieht die SPÖ derzeit ohne klare außenpolitische Linie.

Die Grünen und NEOS sind ebenfalls auf der Suche nach Spitzenkandidaten. Hajek meint, das Klimathema spiele eine geringere Rolle als oft angenommen und für viele Wähler sei es nicht das wichtigste Thema. Sowohl die Grünen als auch die NEOS seien klar proeuropäische Parteien, wobei die Rolle des Spitzenkandidaten bei diesen Parteien weniger entscheidend sei als bei FPÖ, SPÖ und ÖVP.

(APA/Red)