Spaniens Premier verkündet am Montag Rücktritt

Pedro Sanchez

Eine denkbare Konsequenz aus den Vorwürfen ist, dass Sánchez zurücktritt und womöglich gleich Neuwahlen ansetzt. Er könnte aber auch im Parlament in Madrid die Vertrauensfrage stellen. Am Sonntagabend gab es erneut Demonstrationen für den Verbleib des linken Ministerpräsidenten im Amt.

Der 52-jährige Sánchez regiert das Land seit 2018. Seiner Ehefrau Begoña Gómez wird laut einem Gericht in Madrid “Einflussnahme und Korruption im Geschäftsleben” im Zusammenhang mit Corona-Hilfsgeldern vorgeworfen. Die Ermittlungen gehen demnach auf eine Anzeige der Antikorruptionsorganisation Manos Limpias (Saubere Hände) zurück. Aus Sicht von Sánchez ist die Anzeige Teil einer “Schmutzkampagne” der Rechten und Rechtsextremen.

Unterdessen gingen am Sonntagabend erneut Tausende Menschen auf die Straße, um für den Verbleib von Sánchez zu demonstrieren. Bei der Kundgebung vor dem Unterhaus in Madrid trugen die Demonstranten Plakate mit Aufschriften wie “Sánchez, ja, mach weiter” oder “Gib nicht auf”. Auch in anderen Städten des Landes fanden Solidaritätskundgebungen statt. Bereits am Samstag hatte es Demonstrationen zur Unterstützung des 52-Jährigen gegeben.

Die Demonstration am Sonntag fand unter dem Motto “Aus Liebe zur Demokratie” statt. Die Teilnehmer werfen der rechten und rechtspopulistischen Opposition vor, mit “Erpressungen und Fake News” die linke Regierung zu attackieren und die Demokratie zu gefährden. In Madrid schätzten die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf circa 5.000.

Wenn Sánchez sein Amt niederlegt, müsste König Felipe VI. dem Parlament nach Beratungen mit den Parteichefs einen Nachfolger vorschlagen. Es wird aber nicht ausgeschlossen, dass er im Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine vorgezogene Wahl ankündigt.