SPÖ überzeugt: Geheimer ÖVP-Deal mit Kickl schon fix!

SPÖ überzeugt: Geheimer ÖVP-Deal mit Kickl schon fix!

Die ÖVP will nicht mit Kickl koalieren – offiziell. Denn ginge es nach SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim, gibt es bereits einen Blau-Schwarz-Pakt.

Die SPÖ möchte die Zeit rund um Ostern für “einen Aufbruch in Österreich” nutzen. In einer Pressekonferenz am Donnerstag sprach der rote Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim über ein Österreich unter Andreas Babler und warnte in einer Aussendung vor einer “Schreckenskoalition” unter ÖVP und FPÖ.

Der Politiker erkennt bereits “deutliche” Zeichen einer Annäherung beider Parteien. “Wenn FPÖ und ÖVP nur eine Stimme Mehrheit haben, werden sie eine Koalition eingehen, egal, was sie vorher versprochen haben”, spielte der SPÖ-Mann auf die Landesregierungen in Niederösterreich und Salzburg an. Eine solche Regierung würde für “Demokratieabbau” und eine “Zertrümmerung des Sozialstaates” stehen, “für Angriffe auf vieles, worauf wir zurecht stolz sind in Österreich”, zeichnete Seltenheim ein düsteres Bild.

Der SPÖ-Politiker erinnerte daran, dass die damalige schwarz-blaue Regierung unter Kurz, Strache und Kickl vor fünf Jahren “den Arbeitnehmer*innen in Österreich den Karfreitag weggenommen” hätten. Dies sei eine “Verhöhnung der arbeitenden Menschen”. Weiters erinnerte Seltenheim an weitere “Grauslichkeiten” unter ÖVP-FPÖ: Pensionskürzungen, die Einführung und Erhöhung von Ambulanzgebühren oder die Einführung der 60-Stunden-Woche. “Hoffnung können sich mit Blau-Schwarz nur Superreiche und Großkonzerne machen”, fasste er zusammen.

Dass namhafte ÖVP-Vertreter versichern, keine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl eingehen zu wollen, kauft Seltenheim der Volkspartei nicht ab: “Machterhalt und Posten” seien der ÖVP nämlich “wichtiger als Anstand und Moral”. Er glaubt jedoch, dass sich die Volkspartei “besinnen” werde und zeigte sich optimistisch, dass Kanzler Nehammer nach der Wahl nicht mehr am Verhandlungstisch sitzen werde.

Aus seiner Sicht könne nur die SPÖ eine schwarz-blaue “Schreckenskoalition” verhindern. “Die SPÖ zeigt Blau-Schwarz die Rote Karte. Wir zeigen dem Demokratie- und Sozialabbau die Rote Karte. Wir zeigen dem Pensionsraub die Rote Karte”, so Seltenheim. SP-Chef Andi Babler werde eine Beschäftigungsgarantie einführen und das Gesundheitssystem wieder aufrichten. Die SPÖ wird für den notwendigen Aufbruch und den Neuanfang sorgen und Österreich besser und gerechter machen”, schloss er ab.