Riesige Anti-FPÖ-Demo am Samstag in Wien geplant

Wie schon im Jänner soll es wieder zu einer Groß-Demonstration für die Verteidigung der Demokratie kommen.

120 Organisationen, darunter mehrere Parteien, sehen die Demokratie von der FPÖ bedroht und rufen zur Groß-Demo.

Nach Bekanntwerden der Umsturzpläne Rechtsextremer unter Beteiligung von AfD- und FPÖ-Politikern gingen in Deutschland über viele Wochenenden hinweg Millionen Menschen gegen Rechts auf die Straße. Die Umfragewerte der AfD sackten daraufhin um mehrere Prozentpunkte ab. Auch in Österreich gab es Ende Jänner schließlich eine Großkundgebung vor dem Parlament, bei der trotz Regen über 30.000 Teilnehmer zusammenkamen.

Unlängst sorgte die FPÖ wieder für einige Schlagzeilen, etwa mit der Attacke auf einen Kameramann bei einer Kundgebung, weil Teilnehmer nicht gefilmt werden wollten. Die Partei veröffentlichte daraufhin Fotos des Mitarbeiters und rechtfertigten den Angriff damit, dass er vermeintlich mit der SPÖ sympathisieren würde.

“Attacken auf die Pressefreiheit wie zuletzt in Wien-Favoriten, Fahndungslisten von ‘Volksverrätern’, antisemitische Liederbücher – die FPÖ ist eine Gefahr für unsere Demokratie”, befindet deswegen Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe Österreich und Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik. “Am kommenden Samstag fordern wir von der Politik die Versicherung, eine Koalition mit der FPÖ, mit und ohne Herbert Kickl, unmissverständlich auszuschließen.”

Um diese Forderung Nachdruck zu verleihen, ruft am Wochenende ein Bündnis aus satten 120 Organisationen zu einer Großdemonstration. Treffpunkt ist am Samstag (23. März) um 14 Uhr der Platz der Menschenrechte, von wo aus im Anschluss bis 15.30 Uhr vor den Ballhausplatz gezogen wird. Ende der Veranstaltung soll um 18 Uhr sein.

Als unterstützende Organisationen genannt werden auf einem entsprechenden Flyer etwa die Volkshilfe, Fridays for Future, das Mauthausen Komitee, Burg- und Volkstheater, die Omas gegen Rechts aber auch die Parteien SPÖ, Grüne und NEOS, KPÖ und LINKS oder die Gewerkschaftsjugend.

“Viele verkennen noch immer den Ernst der Lage. Die FPÖ scharrt mit ihrem selbsternannten ‘Volkskanzler’ bereits in den Startlöchern, die Schalthebel der Macht zu bedienen”, warnt Fenninger. “Mir ist klar, dass die Osterferien beginnen, schönes Wetter bevorsteht und wir Angenehmeres mit Freunden und der Familie zu tun hätten. Ich rufe alle Menschen in Österreich auf, jetzt aufzustehen und die Demokratie zu verteidigen.”