Parlamentswahl in Kroatien hat begonnen

A woman votes in the parliamentary election at a polling station in Zagreb, Croatia, April 17, 2024. REUTERS/Marko Djurica

Zagreb – In Kroatien hat Mittwochfrüh die Parlamentswahl begonnen. Die regierende konservative HDZ vom Premier Andrej Plenkovic, der seit 2016 im Amt ist, gilt als Favorit für den Wahlsieg – vor dem von Sozialdemokraten (SDP) angeführten links-liberalen Oppositionsbündnis “Flüsse der Gerechtigkeit”, für den im Wahlkampf Staatspräsident Zoran Milanovic als informeller Spitzenkandidat aufgetreten war.

Die Umfragen sagen der HDZ einen klaren Sieg vor dem SDP-Bündnis voraus, obwohl die Regierungspartei etwas schlechter abschneiden soll als bei der letzten Wahl vor vier Jahren. Drittstärkste Kraft soll die rechtspopulistische Heimatbewegung werden, vor der links-grünen Partei Možemo (Wir schaffen es) und der konservativen Most. Noch drei Kleinparteien dürften es über die Fünf-Prozent-Hürde ins Parlament schaffen.

Wahlkampf

Dominiert wurde der kurze und ungewöhnliche Wahlkampf vom heftigen Schlagabtausch zwischen Regierungschef Plenkovic und Staatspräsident Milanovic. Das kroatische Verfassungsgericht hatte Milanovic zwar eine offizielle Kandidatur untersagt, weil er sein Amt für die Wahlkampagne nicht aufgeben wollte, er ließ sich davon jedoch nicht beirren. Im Wahlkampf bezeichnete Plenkovic den Präsidenten als “politischen Schädling” und “Verfassungsbrecher”. Dieser nannte Plenkovic wiederum einen “Paten des Kriminals” und kritisierte “die korrupteste Regierung in der kroatischen Geschichte”. Die HDZ bezeichnete er als kriminelles Kartell.

Von insgesamt 151 Mandaten im kroatischen Sabor (Parlament) werden 140 Sitze in zehn Wahlkreisen vergeben. Weitere acht Mandate sind für die Minderheiten und drei für die Diaspora reserviert. Die Auslandskroaten wählen traditionell konservativ, vor vier Jahren hatte die HDZ alle drei Mandate erhalten. Sie genoss außerdem die Unterstützung der Minderheitsvertreter.

Wahlschluss um 19 Uhr

Zur Wahl sind rund 3,7 Millionen Kroaten aufgerufen. Davon haben 3,5 Millionen ihren Wohnsitz in Kroatien und über 222.000 im Ausland. In Kroatien öffneten die Wahllokale am Mittwoch um 7 Uhr, im Ausland konnte man am Dienstag und Mittwoch die Stimme abgeben. In den australischen Städten Canberra, Sydney und Melbourne öffneten die Wahllokale bereits am späten Montagabend kroatischer Zeit.

Im Ausland ist die Stimmabgabe in insgesamt 41 Ländern möglich, darunter in rund 20 europäischen Ländern. In Österreich wird in der kroatischen Botschaft in Wien abgestimmt, stimmberechtigt sollen laut der Nachrichtenagentur Hina hierzulande rund 10.000 Personen sein.

Wahlschluss ist um 19 Uhr. Unmittelbar danach werden Exit Polls veröffentlicht, erste offizielle Resultate werden üblicherweise nach 21 Uhr erwartet. (APA, 17.4.2024)