ÖVP stolpert mit Fehlstarts ins Superwahljahr

Die bisherigen Wahlkämpfe liefern dem Kanzler kaum Rückenwind für die Nationalratswahl.

Bei der ÖVP sollte sich langsam Nervosität breitmachen, denn sie hat bisher alle Wahlen im heurigen Superwahljahr verloren. Die Niederlage bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Innsbruck am Sonntag – nur zehn Prozent für Florian Tursky – war eine schallende Ohrfeige. Umso erstaunlicher die Reaktion des Tiroler Landeshauptmanns Anton Mattle.

„Ich hätte mir natürlich ein besseres Ergebnis erhofft. Nichtsdestotrotz halte ich den Weg für den richtigen“, meinte Mattle noch am Wahlabend.

Auch in der Parteizentrale in Wien versucht man, das Desaster kleinzureden: Tursky sei ein überaus kompetenter und engagierter Politiker, meint Generalsekretär Christian Stocker. Er wäre für das Amt des Innsbrucker Bürgermeisters bestens geeignet gewesen. Stocker führt die Niederlage auf die Zersplitterung der Stimmen durch die zahlreichen Listen zurück.

Das ist nur die halbe Wahrheit: Den unbekannten Staatssekretär Tursky gegen den beliebten Hüttenwirt und Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber ins Rennen zu schicken, war eine Fehleinschätzung – sowohl der ÖVP Tirol als auch der Bundesparteizentrale in Wien und von Tursky selbst.

Tursky wurde einerseits vom früheren Landeshauptmann Günther Platter zu diesem Schritt überredet, anderseits kam ihm der Plan entgegen. Denn er sieht seinen Lebensmittelpunkt in Tirol und will dort Familie gründen.

Sein Vorhaben, die seit Jahren zerstrittenen Bürgerlichen in Tirol zu einen, ist allerdings nicht aufgegangen. An Rücktritt denkt er dennoch nicht und will den seiner Fraktion zustehenden Stadtratsposten übernehmen, obwohl allfällige Ambitionen auf den LH-Sitz mit dem sonntäglichen Ergebnis nicht mehr sonderlich realistisch sind.

Die Rechnung geht nicht auf

Die ÖVP versucht sich das Ergebnis schönzureden, indem sie die „bürgerlichen Stimmen“ zusammenzählt. Diese Rechnung geht allerdings nicht auf, denn die Volkspartei hat auch in Salzburg eine bittere Niederlage einstecken müssen – sie verlor in der Landeshauptstadt den Bürgermeister an die SPÖ und hat auch bei allen AK-Wahlen bisher Federn lassen müssen. Ein Trostpflaster war, dass sie in den kleinen Gemeinden in Salzburg gut abgeschnitten hat. Spätestens nach den erwarteten Verlusten bei der EU-Wahl am 9. Juni sollte dann bei der Volkspartei Feuer am Dach sein.