Österreich zahlt Schulden nicht: Schloss Schönbrunn gepfändet

Das Schloss Schönbrunn und das Kanzleramt könnten theoretisch versteigert werden. Der Grund: Österreich schuldet einem Anwalt Geld.

Der Kuckuck klebt: Österreich hat Schulden bei einem Anwalt.

Wien lockt zahlreiche Touristen aus aller Welt an. Besonderer Beliebtheit erfreut sich dabei das Schloss Schönbrunn, in dem auch Kaiser Franz Josef und Sisi residierten. Ausgerechnet das Schloss Schönbrunn ist mit dem Pfandrecht belastet. Betroffen ist auch das Kanzleramt. Auf beiden Grundstücken lastet eine Simultanhypothek, weil der Staat bei einem Anwalt Schulden hat.

Es geht nur um ein “bisserl” Geld

Die Pfändung steht im Zusammenhang mit einem Gerichtsstreit, bei welchem es um Corona-Hilfen geht, wie der Standard berichtet. Ausgetragen wurde der Fall vor dem Verwaltungsgerichtshof. Der Bund schuldete einen Wiener Rechtsanwalt zunächst 1346,40 Euro für Verfahrenskosten. Bezahlt wurde dieser pauschalierte Kostenersatz von der Republik aber erst nach der Eintragung des Pfandrechts ins Grundbuch. Offen sind noch 322 Euro Exekutionskosten. damit der Anwalt an seine 322 Euro kommt, müsse er nur noch einen Antrag auf Versteigerung von Schloss Schönbrunn oder des Kanzleramtes stellen. Allerdings habe der Anwalt nicht vor diesen Schritt zu unternehmen.

“Wir alle müssen unsere Verpflichtungen auf Punkt und Strich erfüllen, und wenn der Bund etwas zahlen soll, dann passiert das einfach nicht”, erklärt der Anwalt. Das Schloss Schönbrunn sowie das Kanzleramt werden aber nicht unter den Hammer kommen. Die Zahlung der ausstehenden 322 Euro würde folgen.

Wie es zum Corona-Streifall kam

Alles hat mit einer Corona-Erkrankung des Wiener Rechtsanwalts Wolfang Orsini und Rosenberg 2022 begonnen. Als Selbstständiger machte er eine Vergütung des Verdienstausfalls für elf Tage geltend und berief sich dabei auf das Epidemiegesetz. Die zuständige Wiener Behörde stellte aber einen inkorrekten Bescheid aus. Der Zeitraum seiner Erkrankung war falsch angegeben. Nachdem er dagegen vorgegangen war, habe er aber nie einen berichtigten Bescheid erhalten, wie der Anwalt auf Anfrage des Standard erklärt. Es folgte ein Rechtsstreit beim Verwaltungsgericht Wien, wo der Anwalt abblitzte. In einer außerordentlichen Revision wandte sich der Anwalt schließlich an den Verwaltungsgerichtshof und bekam recht. Ihm wurden die Kosten für das Revisionsverfahren in Höhe von 1346,40 Euro zugesprochen.