Armenien: Nichtangriffspakt mit Aserbaidschan

Armenien: Nichtangriffspakt mit Aserbaidschan

Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hat dem Nachbarland Aserbaidschan nach eigenen Angaben die Unterzeichnung eines Nichtangriffspakts angeboten. „Wir haben Aserbaidschan einen Vorschlag für einen Mechanismus zur gegenseitigen Waffenkontrolle und die Unterzeichnung eines Nichtangriffspakts vorgelegt, wenn die Unterzeichnung eines Friedensvertrags sich verzögert“, sagte Paschinjan am Sonntag in einer Rede anlässlich des armenischen Tags der Armee.

Paschinjan und der aserbaidschanische Staatschef Ilham Alijew hatten ursprünglich in Aussicht gestellt, bis Ende 2023 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Bei den Friedensgesprächen unter internationaler Vermittlung gab es bisher aber keinen Durchbruch.

Seit Jahrzehnten verfeindet

Die benachbarten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet, insbesondere wegen der Region Bergkarabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Aserbaidschan hatte Bergkarabach im September in einer groß angelegten Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. In der Folge flohen fast alle ethnischen Armenier in Bergkarabach und damit mehr als 100.000 Menschen nach Armenien.

Vergangenen Monat tauschten Armenien und Aserbaidschan Kriegsgefangene aus. Die EU, die USA sowie die Regionalmächte Türkei und Russland lobten diesen Schritt als „Durchbruch“. Der Gefangenenaustausch nährte Hoffnungen, dass die direkten Gespräche von Paschinjan und Alijew über eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen wieder aufgenommen werden. Die beiden hatten sich vermittelt durch EU-Ratspräsident Charles Michel mehrfach getroffen, seit Oktober liegt ihr Dialog aber auf Eis.