"Führungsanspruch" – Kickl mit Knaller-Ansage fürs Land

Herbert Kickl stellt klar: Er will regieren, wenn die FPÖ gewinnt.

Herbert Kickl will nach der Wahl nicht den Platz räumen, um der FPÖ den Weg in die Regierung zu ebnen, stellt er im “Heute”-Gespräch klar.

Wie verhält sich der Bundespräsident? Wie Herbert Kickl? Polit-Insider spekulieren derzeit eifrig darüber, was passiert, sollte Herbert Kickl – er führt derzeit sämtliche Umfragen überlegen an – die Nationalratswahl im Herbst gewinnen.

“Heute” sprach den FPÖ-Klubobmann direkt darauf an: Werden Sie den Führungsanspruch im Land stellen, sollte die FPÖ die Wahl gewinnen? Im großen Interview antwortete der blaue Frontman: “Wir sind alle überzeugte Demokraten. Und das Herzstück einer Demokratie ist die Wahl. Wenn jetzt bei einer Wahl herauskommt, dass die FPÖ – mit mir als Spitzenkandidat – die meiste Zustimmung von den Wählern haben sollte, dann frage ich mich, warum sollte man dann nicht den Führungsanspruch stellen?”

Das sei “demokratisch”, hält Kickl fest. Nachsatz: “Ich würde niemals auf die Idee kommen, zu sagen, wenn ich Zweiter oder Dritter werde, dann stelle ich den Führungsanspruch. Ich bin aber der Einzige, der das in dieser Klarheit sagt. Alle anderen glauben, wenn sie Zweiter oder Dritter werden, dann haben sie den Führungsanspruch.”

Kickl fragt sich, wie sich diese Haltung “mit dem Sinn und Zweck einer Wahl” vertrage. Ob er von Alexander Van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt werden wird? Kickl: “Sagen Sie mir bitte ein Argument, warum der Bundespräsident hergehen und sagen soll: ‘Aber den Ersten nehme ich nicht, sondern ich nehme den Dritten oder den Zweiten oder den Schwächsten oder wen auch immer?’ Das ist Willkür!”

Mit einem solchen Zugang würde der Hofburg-Chef “gegen den Gleichheitsgrundsatz” verstoßen, so der blaue Klubchef. Nachsatz: “Der Bundespräsident ist ja kein Reservekaiser.” Sollte er freiheitliche Wähler ungleich behandeln, würde sich Van der Bellen “außerhalb des Verfassungsbogens” stellen, zürnt Kickl.

Auf die Frage, ob er sich als untadelige Person betrachte, antwortet Kickl “Heute”: “Werfen Sie mir irgendetwas vor?” Ob er davon ausgehe, Bundeskanzler Österreichs zu werden? “Das wäre vermessen”, so Kickl, “aber ich habe es als Ziel”. Die Wähler hätten “eine unglaubliche Macht”; sie könnten die, “die versagt haben in wesentlichen Bereichen, abwählen”. Die Entscheidungsfrage bei der Wahl werde sein: “Soll alles so weitergehen wie bisher oder soll es einen Systemwechsel geben?”

An wen er bei der Bezeichnung “Volkskanzler” gedacht habe? An eine “Überwindung zum Systemkanzler. Karl Nehammer ist ein Systemkanzler in Reinkultur”. Kickls Zugang? “Zuerst das Volk, dann der Kanzler.”

Kickl schließt im Gespräch mit “Heute” auch aus, dass er den Platz räumen würde, um den Blauen den Weg in die Regierung zu ebnen: “Ich glaube, das bringen wir anders auch durch. Das ist dann die normative Kraft des Faktischen. Wenn jemand die Wahl gewinnt, dann sind andere automatisch die Verlierer. Es wäre das erste Mal, dass die Verlierer große Forderungen stellen können.”

Er zieht einen Vergleich mit der Wahl 2017, die Sebastian Kurz deutlich gewonnen hat: “Stellen Sie sich einmal vor, H.-C. Strache wäre hergegangen und hätte zur ÖVP gesagt: ‘Also lieber Sebastian Kurz, du hast zwar die Wahl gewonnen, aber Bundeskanzler kannst du nicht werden, das will ich werden.’ Das wäre verrückt. Einfach verrückt.”

Der ÖVP schreibt er ins Stammbuch: “Wenn die ÖVP sagt, dass sie nicht mit der FPÖ koalieren will, dann hat sie im Grunde genommen kein Interesse an einer Umsetzung des Großteils ihrer Inhalte. Weil vieles von dem, was Nehammer da in seinen ‘Österreich-Plan’ hineingeschrieben hat, ist in Wahrheit eigentlich nur mit der Freiheitlichen Partei umsetzbar.”