Amnesty: „Völkerrecht weitgehend außer Kraft!”

Aufruf zu einem sofortigen Waffenstillstand von NGOs wie Amnesty International, Oxfam und Medecins Sans Frontieres (MSF).

Die Welt sieht sich den erschreckenden Folgen eskalierender Konflikte und fast vollständig gelähmten völkerrechtlichen Institutionen gegenüber. Diesen Schluss zieht Amnesty International (AI) bei der Veröffentlichung des Jahresberichts 2023/24 zur weltweiten Lage der Menschenrechte, der die Menschenrechtslage in 155 Ländern analysiert.

„Die Unterdrückung der Menschenrechte und die großflächige Verletzung des Völkerrechts sind alarmierend, insbesondere angesichts zunehmender globaler Ungleichheit, dem Wetteifern von Supermächten um eine Vormachtstellung und einer eskalierenden Klimakrise“, so Geschäftsführerin Shoura Hashemi. „Ein düsteres Bild“, ergänzt sie.

Reform des UNO-Sicherheitsrats nötig

Sie fordert „dringende Maßnahmen zur Wiederbelebung und Erneuerung der internationalen Institutionen“ wie eine Reform des UNO-Sicherheitsrats, „damit die ständigen Mitglieder ihr Vetorecht nicht unkontrolliert ausüben können, um so den Schutz von Zivilpersonen zu verhindern und ihre geopolitischen Allianzen zu festigen.“

Dass es der internationalen Gemeinschaft nicht gelungen sei, im Gazastreifen Tausende Zivilisten, darunter viele Kinder, vor dem Tod zu bewahren, mache deutlich, dass die Institutionen, die zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Wahrung der Menschenrechte geschaffen wurden, ihren Zweck nicht mehr erfüllten.

Wahllose Angriffe auf ZivilistenAmnesty dokumentiert wahllose Angriffe auf dicht besiedelte zivile Gebiete und auf die Infrastruktur für die Energieerzeugung und den Getreideexport sowie Folter und andere Misshandlungen von Kriegsgefangenen.

„Was wir im Jahr 2023 gesehen haben, bestätigt, dass viele mächtige Staaten den Grundprinzipien der Menschlichkeit und Universalität, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert sind, den Rücken kehren“, so Hashemi.