Doskozil schließt SPÖ-FPÖ-Koalition "nicht per se aus"

Hans Peter Doskozil

Während zuletzt gewichtige Stimmen der SPÖ für eine Koalition mit der Volkspartei nach der kommenden Nationalratswahl geworben haben, hat Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Samstag erneut vehement vor einer solchen Zusammenarbeit gewarnt. “Mit dieser ÖVP jetzt wieder in eine Koalition zu gehen, würde der Republik schaden”, so Doskozil in der Presse.

Gleichzeitig betonte er, der SPÖ-Wertekatalog für Koalitionspartner würde die FPÖ “nicht per se ausschließen”.

Ebendieser Wertekatalog solle nach der Wahl zur Anwendung kommen. Unter dem aktuellen Parteichef Herbert Kickl sei eine Zusammenarbeit jedoch ausgeschlossen, schränkte er gleich darauf ein. Erst diese Woche hatte sich auch die SPÖ Niederösterreich für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nach der Nationalratswahl offen gezeigt. Ziel müsse sein, möglichst viele Ziele der Sozialdemokratie umzusetzen, meinte SP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander laut Medienberichten. Dafür strecke man “die Hand in alle Richtungen aus”.

 “Und mit dieser ÖVP wollen wir uns wieder ins Bett legen?”

SPÖ-Parteichef Andreas Babler hat eine Zusammenarbeit mit der FPÖ hingegen wiederholt kategorisch ausgeschlossen. Die Interpretation Doskozils, dass der SPÖ-Wertekatalog eine Zusammenarbeit grundsätzlich hergeben würde, wollte man in seinem Büro auf APA-Anfrage ebenso wenig kommentieren wie die Debatte um Koalitionspräferenzen.

Doskozil bezeichnete das aktuelle Werben mancher in der SPÖ für eine Koalition mit der ÖVP indes als “Riesenfehler”. Die ÖVP habe die SPÖ ebenso wie FPÖ und Grüne nur als Steigbügelhalter genutzt, um ihre Schlüsselressorts zu bekommen und sei unfähig, für die breite Mehrheit der Menschen Politik zu machen. “Und mit dieser ÖVP wollen wir uns wieder ins Bett legen? Und vorführen lassen wie ein Zirkusbär in Rumänien? Ich verstehe das nicht.”