Noch keine Anzengruber-Entscheidung zu Verhandlungen
Noch keine Anzengruber-Entscheidung zu Verhandlungen
Der künftige Innsbrucker Bürgermeister Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck) macht es nach seinem Stichwahl-Sieg vom vergangenen Sonntag und den daraufhin gestarteten Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Stadtkoalition vorerst weiter spannend. Am Freitag werde es keine Entscheidung mehr geben, mit wem man in konkrete Koalitionsverhandlungen gehen wolle, sagte ein Anzengruber-Sprecher zur APA.
Dies dürfte dann am Wochenende der Fall sein, war zu erfahren. Am Montag war davon die Rede gewesen, dass die Entscheidung bis “Ende der Woche” fallen werde. Am Freitag hatte die Anzengruber-Gruppe mit der Liste Fritz die letzte von sieben Sondierungsrunden absolviert. Inhaltlich drang bisher nichts nach außen, alle Beteiligten hielten sich im Wesentlichen an die von Anzengruber vorgegebene “Vertraulichkeit”. Geredet hatte die Seite des Ex-ÖVP-Vizebürgermeisters mit den im Stadtparlament vertretenen Parteien, als da wären: Grüne, FPÖ, SPÖ, “das Neue Innsbruck”, Liste Fritz, Alternative Liste (ALI) und KPÖ.
Bisher hatte eine Mitte-Links-Dreierkoalition aus “JA – Jetzt Innsbruck”, den Grünen und der SPÖ als wahrscheinlichste Variante gegolten. Noch-Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) hatte sie – aufgrund der Partei- bzw. Listenfarben – “Caprese”-Koalition getauft, nach dem italienischen Vorspeisensalat. Eine solche Variante würde über 22 von 40 Gemeinderatsmandaten verfügen. Während sich vor allem die Grünen darauf bereits festlegten, ließ sich Anzengruber den gesamten Stichwahl-Wahlkampf über alles offen – bis jetzt. Im Raum stand bisher auch eine Mitte-Rechts-Viererkoalition aus Anzengruber, der FPÖ, dem “Neuen Innsbruck” und der Liste Fritz, die auf 21 von 40 Mandaten kommen würde. Eine solche Konstellation hatte die Liste Fritz aber de facto ausgeschlossen, man wolle kein reiner Mehrheitsbeschaffer sein. Außerdem würde der Gruppierung von Frontfrau Andrea Haselwanter-Schneider kein Sitz im Stadtsenat und somit kein Stadtratsposten zustehen.
Die Zeit für die Bildung einer Koalition drängt indes ein bisschen. Denn am 16. Mai soll schon die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates mit der Angelobung des 44-jährigen Anzengruber als Bürgermeister über die Bühne gehen. Bis dahin muss die neue Koalition stehen, denn schließlich gilt es im Stadtparlament auch die Vizebürgermeister zu wählen. Und dafür braucht es auch die entsprechende (Koalitions)-Mehrheit. Ebenso unklar blieb, ob “das Neue Innsbruck” von Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky sowie die FPÖ im Falle einer Mitte-Links-Dreierkoalition Ressortverantwortung im – aus derzeit aus sieben Mitgliedern bestehenden – Stadtsenat bekommen. Beiden stünde voraussichtlich jeweils ein Sitz zu.
Unterdessen wurde am Freitag auch noch einmal “Vergangenheitsbewältigung” betrieben. Statistik-Professors Erich Neuwirth schritt zu seiner Wahlanalyse, die er online veröffentlichte. Auch dabei manifestierte sich das, was bereits das städtische Statistikamt einige Tage zuvor veröffentlicht hatte: Anzengruber hat seinen Stichwahl-Sieg gegen Willi, bei dem er knapp 60 Prozent einfuhr, vor allem den FPÖ-Wählern des ersten Durchgangs am 14. April zu verdanken. Aber nicht nur das: Auch SPÖ-Wähler haben “zum größten Teil” Anzengruber gewählt und nur zu einem kleineren Teil auch Willi, so Neuwirth. Wähler der Tursky-Liste “Neues Innsbruck” hätten ebenfalls zum größeren Teil für den designierten Stadtchef votiert, der Anteil der Willi-Wähler in dieser Gruppe sei aber größer als der entsprechende Anteil bei den SPÖ-Sympathisanten.