Ministergedränge vor Sperrstunde im COFAG-Ausschuss
Ministergedränge vor Sperrstunde im COFAG-Ausschuss
Der vor nicht allzu langer Zeit erst eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG nähert sich schon wieder der Sperrstunde. In der letzten regulären Befragungswoche herrscht aber noch ein Gedränge: Für Mittwoch haben Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zugesagt. Auch Brunners Vorgänger Gernot Blümel (ÖVP) will Fragen beantworten. Der Donnerstag fällt im Vergleich dazu weniger aufgeregt aus.
Hatte es noch vor wenigen Tagen so ausgesehen, als ob am Mittwoch nur Kogler befragt werden kann, trudelten schließlich – nach Druck der Fraktionen – doch noch die weiteren Zusagen ein. Für den Donnerstag haben sich lediglich zwei Auskunftspersonen angekündigt. Eine Zusage gibt es von COFAG-Geschäftsführer Ulrich Zafoschnig. Der frühere Kärntner ÖVP-Landesrat ist für Mittag geladen. Vor ihm wird noch ein Beamter im Finanzministerium an der Reihe sein.
Absagen gab es hingegen von Unternehmer Siegfried Wolf und nicht zuletzt ein weiteres Mal von Rene Benko. Er könnte sogar in den U-Ausschuss vorgeführt werden, geht ein entsprechender Antrag der SPÖ an das Bundesverwaltungsgericht durch.