In österreichischer Sendung - Dann vergleicht SPD-Chefin Saskia Esken die AfD plötzlich mit Nazi Goebbels
Im österreichischen Fernsehen hat die SPD-Chefin Saskia Esken die AFD mit dem NS-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen. Die AfD wolle „die Demokratie zerstören“, sagte Esken. IMAGO/Future Image
Im österreichischen Fernsehen hat die SPD-Chefin Saskia Esken die AFD mit dem NS-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen. Die AfD wolle „die Demokratie zerstören“, sagte Esken.
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat in der österreichischen Nachrichtensendung „ZIB 2“ über die AfD gesprochen. „[NS-Propagandaminister Joseph] Goebbels hat 1935 eine Rede gehalten über die Dummheit der Demokratie“, sagte Esken, „denn die habe der NSDAP damals alle Mittel an die Hand gegeben, um sie selbst abzuschaffen!“
Damit sich die Geschichte nicht wiederhole, dürfe man der AfD nicht die „Mittel an die Hand geben, die Demokratie abzuschaffen“.
Moderator Armin Wolf zeigt sich entsetzt, aber Esken wiederholt ihren Vergleich
Der Moderator der Sendung, Armin Wolf, habe augenscheinlich entsetzt nachgehakt, berichtet die „WELT“. „Da vergleichen Sie jetzt die AfD mit Goebbels?“, fragte Wolf. „Ja“, sagte Esken. „Das ist eine Nazi Partei!“
Die AFD weise „ganz klar verfassungsfeindliche Bestrebungen“ auf und plane, „unsere Demokratie zu zerstören“. Um ein weiteres Aufsteigen der AfD zu verhindern, müssten deswegen „die Finanzströme der AfD ausgetrocknet“ werden. Politische Bekämpfung allein, sei vielleicht nicht ausreichend. „Rechtsstaatliche Mittel“ – etwa ein Parteiverbotsverfahren, falls der Verfassungsschutz verfassungsfeindliche Bestrebungen gesichert erkenne – müssten geprüft werden.
SPD und AfD erreichen in Umfragen fast dieselben Zustimmungswerte
Aktuell liegen SPD und AfD in Wahlumfragen fast gleichauf. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg liegt die AfD weit vor der SPD.
Dass dem so sei, liege daran, dass die vielen Krisen der letzten Zeit die Bevölkerung verunsichert hätten, sagte Esken. Die „einfachen Antworten“ der AfD böte jenen, die Schein- von Sein nicht unterscheiden können, eine „Ausflucht“.