Top-Militärs bringen Bolsonaro mit Putschplänen in Verbindung

Jair Bolsonaro verlor 2022 die Präsidentschaftswahlen gegen seinen Kontrahenten Lula da Silva. Anerkennen wollte er die Niederlage nicht, Anhänger verwüsteten Regierungsgebäude. Nun erheben hochrangige brasilianische Militärs schwere Vorwürfe gegen den Ex-Präsidenten.

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro (r.) bei einer politischen Veranstaltung im Februar in Sao Paulo AFP/NELSON ALMEIDA

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat führenden Militärs nach deren Worten nach der Wahl 2022 einen Plan vorgelegt, um die Ergebnisse der von ihm verlorenen Abstimmung umzukehren. Das geht aus Aussagen der ehemaligen Kommandeure von Heer und Luftwaffe gegenüber der Polizei hervor, die am Freitag vom Obersten Gericht veröffentlicht wurden. Sie hätten dies aber abgelehnt und Bolsonaro mit einer Festnahme gedroht, sollte er den Plan umsetzen wollen.

In den Aussagen der Kommandeure wird der rechtsgerichtete Ex-Präsident erstmals direkt als Person erwähnt, die aktiv versucht habe, das Wahlergebnis zu missachten. Die Abstimmung wurde vom aktuellen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva gewonnen. Die Staatsanwaltschaft versucht eine Verbindung zwischen Bolsonaro und den Unruhen vom 8. Januar 2023 nachzuweisen, bei denen in der Hauptstadt Brasília eine Woche nach Lula da Silvas Amtsantritt Regierungsgebäude verwüstet wurden.

In einem Bericht der Bundespolizei heißt es, der frühere Heereskommandeur Marco Antônio Freire Gomes habe ausgesagt, er und andere Spitzenmilitärs hätten nach der zweiten Wahlrunde an mehreren kurzfristigen und unangekündigten Treffen im Präsidentenpalast teilgenommen, bei denen Bolsonaro „Möglichkeiten anbot, juristische Mittel … in Bezug auf den Wahlprozess anzuwenden“. Unter anderem habe er den Erlass eines Belagerungszustands ins Spiel gebracht. Er, Freire Gomes, habe das Konzept von Anfang an abgelehnt, sagte der General.

Auch der frühere Luftwaffenkommandeur Carlos de Almeida Baptista Júnior sagte aus, er habe Bolsonaros Vorstoß zurückgewiesen. Er glaube, die ablehnende Haltung von General Freire Gomes sei der Schlüssel gewesen, um Bolsonaro von dem Versuch abzuhalten, das Wahlergebnis rückgängig zu machen, fügte er hinzu.