Russland missachtet UN: Riesige Erdöllieferungen an Nordkorea
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Vertreter des Weißen Hauses gaben bekannt, dass Russland die vom UN-Sicherheitsrat (UNSC) festgelegten Importbeschränkungen für Erdöl für Nordkorea überschritten und im März über 165.000 Barrel raffiniertes Erdöl nach Pjöngjang geliefert habe.
Dieser Verstoß hat Pläne für neue Sanktionen ausgelöst.
John Kirby, der Nationale Sicherheitskommunikationsberater, wies auf die Leichtigkeit hin, mit der Russland diese Lieferungen aufgrund der Nähe seiner Handelshäfen zu denen Nordkoreas fortsetzen könne.
“Allein im März hat Russland mehr als 165.000 Barrel raffiniertes Erdöl in den Norden verschifft”, erklärte Kirby laut Yonhap News.
Nach den Regeln des UNSC darf Nordkorea jährlich nur bis zu 500.000 Barrel raffinierte Erdölprodukte importieren.
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Sanktionen und internationale Reaktion Die Vereinigten Staaten und Verbündete wie Südkorea und Japan planen neue Sanktionen gegen Gruppen, die den Handel mit Waffen und Erdöl zwischen Russland und Nordkorea unterstützen.
Diese Maßnahmen zielen darauf ab, diesen Handel, der gegen UN-Regeln verstößt, zu stoppen und Druck auf beide Länder auszuüben, damit sie die internationalen Standards einhalten.
Auflösung des UN-Gremiums Die Lage wird durch den kürzlich ausgelaufenen Mandats des UN-Expertengremiums, das die Einhaltung der Sanktionen gegen Nordkorea überwacht, weiter verkompliziert.
Die Auflösung des Gremiums, eine direkte Folge eines russischen Vetos gegen dessen Verlängerung, beseitigt einen entscheidenden Mechanismus zur Verfolgung und Meldung von Verstößen.
Kirby bezeichnete das russische Veto als einen “kalkulierten” Schritt, der darauf abziele, seine Aktivitäten zu verschleiern, die gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen.
Als Reaktion auf die Auflösung des UN-Gremiums haben 50 Länder eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie den continued access (fortgesetzten Zugang) zu einer “objektiven” und “unabhängigen” Analyse der Durchsetzung der Sanktionen gegen Nordkorea fordern.
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