Rheinmetall-Chef stößt in Debatte vor - Rückkehr zur Wehrpflicht? FOCUS online beantwortet die wichtigsten Fragen

Die Wehrpflicht wurde in Deutschland 2011 ausgesetzt. Frank May/dpa

Deutsche Männer an die Waffe: Seit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine werden die Rufe nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht immer lauter. Doch wie sähe eine Rückehr zum Wehrdienst konkret aus und was würde sie für Deutschland bedeuten? FOCUS online klärt die wichtigsten Fragen.

Kommt die Wehrpflicht zurück? Seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine wird das jedenfalls immer öfter gefordert. Auch der Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger macht sich für eine Wiedereinführung stark: „Eine Wehrpflicht könnte sich positiv auf die Bereitschaft für unsere Landesverteidigung auswirken“, so Papperger zu  „Bild am Sonntag“.

Dafür müsse sie aber sowohl „sicherheits- als auch gesellschaftspolitisch und militärisch sinnvoll ausgestaltet werden“. Aber was heißt das konkret? Wie würde eine Wiedereinführung der Wehrpflicht 2024 aussehen und was würde sie für Deutschland bedeuten? Eine Übersicht zu den wichtigsten Fragen:

Warum wurde die Wehrpflicht ausgesetzt?

55 Jahre lang galt in Deutschland die Wehrpflicht– bevor sie im Jahr 2011 ausgesetzt wurde. Diese Entscheidung wurde damals als ein Schritt in Richtung Modernisierung und Effizienz begrüßt: Der Kalte Krieg war vorbei, die Notwendigkeit einer Wehrpflicht-Armee wurde nicht mehr als gegeben angesehen. Aber: Die Wehrpflicht wurde damals nicht komplett abgeschafft. Im sogenannten „Spannungs- und Verteidigungsfall“ kann sie wieder in Kraft treten, etwa, wenn sich Deutschland bei einem Angriff in einen Verteidigungskrieg begeben muss.

Wann und wie kann die Wehrpflicht in Deutschland wieder eingeführt werden?

Es ist gesetzlich festgelegt, dass die Wehrpflicht nur in Friedenszeiten ausgesetzt wird. Die Feststellung eines Spannungsfalls erfordert eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, ebenso wie die Ausrufung eines Verteidigungsfalls. Sollte also entweder ein Spannungsfall oder ein Verteidigungsfall ausgerufen werden, würde dies automatisch zur Aktivierung der Wehrpflicht führen.

Wehrpflicht 2024: Die Herausforderungen

Sollte die Wehrpflicht wirklich wieder eingeführt werden, stellt sich die Frage, wie sie konkret aussehen soll. Denn eine Rückkehr zum alten Modell wäre weder praktikabel noch zeitgemäß: „Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“ So steht es im Grundgesetz. Eine Dienstpflicht für Frauen an der Waffe ist hier explizit ausgeschlossen.

Das ist mit Blick auf die längst etablierte Öffnung des Soldatenberufs für Frauen kaum noch vermittelbar. Auch die sogenannte „Wehrgerechtigkeit“ wäre ein Thema: Zwar sollen laut Gesetz alle volljährigen Männer ihren Dienst bei der Bundeswehr absolvieren– die hat aber gar nicht die Kapazitäten, so viele Soldaten auszubilden und einzusetzen. Das war bereits in Zeiten der Wehrpflicht ein Problem und galt als ein Argument für deren Aussetzung.

Schweden: Das Verteidigungsmodell der Zukunft?

Verteidigungsminister Boris Pistorius reiste im März nach Schweden, um sich ein Bild von dem sogenannten „schwedischen Modell“ zu machen. In Schweden wurde 2017 die Wehrpflicht wieder eingeführt. Die „Totalförsvarsplikt“ – übersetzt: totale Verteidigungspflicht betrifft sowohl Männer als auch Frauen und umfasst verschiedene Dienste wie den Militärdienst, Zivil- und Katastrophenschutzdienste. Nach dem Modell werden alle Schulabgänger gemustert. Die Armee spricht dann gezielt Männer und Frauen an, die für den Dienst geeignet sind. Dieser Ansatz hat es Schweden in den letzten Jahren ermöglicht, genügend Freiwillige für die Streitkräfte zu gewinnen.

Eine direkte Umsetzung des Modells in Deutschland gestaltet sich jedoch als schwierig: Denn in Schweden werden etwa zehn Prozent eines Jahrgangs für die Armee rekrutiert. Übertragen auf Deutschland müsste die Bundeswehr jedes Jahr rund 40.000 Wehrdienstleistende ausbilden– Das würde die Kapazitäten der Truppe in Bezug auf Kasernen und Ausbilder massiv übersteigen. Realistischer wäre eine Zahl von 3000 bis 4000 Wehrpflichtigen pro Jahr, wie Pistorius bei einer Veranstaltung im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz erklärte.

Wie ein modernes Modell in Deutschland also genau aussehen könnte, ist noch unklar. Fakt ist aber: Mehr als die Hälfte der Deutschen ist laut einer repräsentative Umfrage von Insa für FOCUS dafür, die Wehrpflicht angesichts der Herausforderungen für Deutschlands Sicherheit wieder einzuführen. Demnach sind 52 Prozent für einen Dienst an der Waffe, 32 Prozent sind dagegen.