Panne in Betrieb – AK-Wahl muss wiederholt werden

Blick auf die Sparkasse Mürzzuschlag.

In der Sparkasse Mürzzuschlag wurde die Arbeiterkammer-Wahl um zwei Stunden zu früh begonnen, ein schwerer Fehler. Es musste erneut gewählt werden.

Man wollte zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, machte sich damit aber die doppelte Arbeit. Wie die “Kleine Zeitung” am Donnerstag berichtet, wurde die Arbeiterkammerwahl in der Sparkasse Mürzzuschlag für ungültig erklärt, musste wiederholt werden.

Der Grund: Weil am selben Donnerstag (18. April) auch der Betriebsrat gewählt wurde, ließ der Wahlleiter einfach beide Urnengänge in einem Aufwasch erledigen. Allerdings begann die Betriebsratswahl schon um 8 Uhr, die Zeit für die AK-Wahl war auf 10 bis 17 Uhr festgelegt. Heißt: die AK-Stimme konnte plötzlich zwei Stunden zu früh abgegeben werden.

Der ÖVP-Vertreter der Fraktion Christlicher Gewerkschafter eine Viertelstunde vor der Zeit bei der Wahlkommission eintraf, glaubte er seinen Augen kaum. 25 der 37 Wahlberechtigten hatten bereits ihre Stimme abgegeben, obwohl dies erst ab 10 Uhr hätte möglich sein dürfen.

Sofort vermutete der Funktionär eine “Vergrämung” nicht-sozialdemokratischer Wähler und schaltete den Wahlkommissär als höchste Instanz dazu. Dieser wandte sein selten gebrauchtes Verfügungsrecht an, ordnete eine “Neufestsetzung der Wahlzeit” an und erklärte die bisherige Wahl in der Sparkasse für ungültig, berichtet die “Kleine Zeitung”.

“Das darf natürlich nicht passieren”, bestätigt der gesamtsteirische AK-Wahlleiter Wolfgang Nigitz den Vorfall in Mürzzuschlag gegenüber dem Medium. Er ist fassungslos: “Die Wahlleiter werden eindringlich geschult, und ganz dick unterstrichen ist das Gebot: ‘Die Wahlzeiten sind immer einzuhalten’.”

Der Wahlleiter der Sparkasse habe sich damit gerechtfertigt, dahingehend einen “Blackout” gehabt zu haben. Er habe nur den Kollegen das doppelte Antreten vor der Urne ersparen wollen, es gebe keinen parteitaktischen Hintergrund. Auf das Ergebnis könne das frühere Aufsperren keinen Einfluss haben.

Laut Nigitz war das die einzige Unregelmäßigkeit in den 740 steirischen Wahlsprengel. In der Sparkasse wurde dann noch am selben Tag die Wahl wiederholt – dieses Mal zwischen 13.30 und 17 Uhr.