Iran will wieder verschärft gegen Kopftuchverstöße vorgehen

Ab Samstag sollen im Iran Verstöße gegen die islamische Kleidungsregeln wie etwa die Kopftuchpflicht schärfer geahndet werden. Seit den Massenprotesten im Herbst 2022 hatte die berüchtigte Sittenpolizei weniger streng kontrolliert.

Seit Herbst 2022 ignorieren immer mehr Iranerinnen die strengen Kleidungsvorschriften dpa/Arne Immanuel Bänsch

Irans Polizei will wieder verschärft gegen Verstöße der islamischen Kleidungsregeln vorgehen. Zum Ende des Fastenmonats Ramadan kündigte die Polizei am Mittwoch ein härteres Vorgehen gemäß ihrer „gesetzlichen Pflichten“ an, wie die Nachrichtenagentur Mehr berichtete. Von Samstag an sollen Verstöße wie etwa gegen die Kopftuchpflicht bei landesweiten Kontrollen strenger geahndet werden.

Alle Bürger, insbesondere jedoch Mädchen und Frauen, seien aufgefordert, die „moralischen Werte“ und „religiösen Normen der Gesellschaft“ einzuhalten, hieß es in der Erklärung weiter. In welchem Umfang die Polizei im Iran nun kontrollieren will, war zunächst unklar. Die berüchtigten Sittenwächter hatten seit den von Frauen angeführten Massenprotesten im Herbst 2022 weniger streng kontrolliert – auch weil sie mehr Gegenwehr erlebten.

Stattdessen haben die Sicherheitsbehörden Verstöße mittels Videoüberwachung verstärkt. So wurden etwa Autos von Frauen festgesetzt, die mehrfach ohne Kopftuch am Steuer erwischt worden waren. Die Behörden verfolgten auch Verstöße im Netz, darunter fallen in der Regel etwa Bilder von Frauen ohne Kopftuch auf Instagram. Geschäfte und Restaurants, deren Kundschaft die Kleidungsregeln missachtete, wurden auf Anordnung geschlossen.

Seit Herbst 2022 ignorieren immer mehr Iranerinnen die strengen Kleidungsvorschriften. Religiöse Hardliner versuchen dagegen anzukämpfen. Ein neues Gesetz sieht drakonische Strafen vor. Die Reform wurde bereits vom Parlament verabschiedet, ist aber weiterhin nicht in Kraft getreten. In den kommenden Wochen soll eine überarbeitete Version dem sogenannten Wächterrat, einem erzkonservativen Kontrollgremium, erneut vorgelegt werden.

Ausgelöst wurden die Proteste vom Tod der jungen iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini. Sittenwächter hatten die junge Frau wegen eines angeblich schlecht sitzenden Kopftuchs festgenommen. Eine Expertenkommission im Auftrag der UN kam zu dem Schluss, dass körperliche Gewalt nach der Festnahme zu ihrem Tod führte.