Erst der Anfang
Kommentar
Erst der Anfang
Verteidigungsminister Boris Pistorius unterzeichnet im Historischen Rathaus den Osnabrücker Erlass. (David Inderlied/dpa)
Der Osnabrücker Erlass bündelt die Führungsstrukturen bei der Bundeswehr, was aber nur eine Aufgabe von vielen ist für Verteidigungsminister Pistorius. Ein Kommentar.
Boris Pistorius’ Bündelung der Führungsstrukturen – jetzt im „Osnabrücker Erlass“ zusammengefasst – macht Sinn, ohne ein großer Wurf zu sein. Der Apparat wird ein bisschen schlanker. Die Cybersicherheit bekommt einen höheren Rang. Die größten Herausforderungen stehen dem Minister aber noch bevor.
Er muss das Duell mit dem sparwütigen Finanzminister Christian Lindner wagen. Für 2025 hat er von seinem liberalen Kabinettskollegen ein Plus von 6,5 Milliarden Euro gefordert. Das ist mehr als nötig – und vermutlich weniger als möglich. Zumal nicht zuletzt die SPD darüber wachen wird, dass fürs Soziale genug übrig bleibt.
Noch gravierender ist der Personalmangel einer Truppe, die nicht wie angestrebt wächst, sondern schrumpft. Pistorius wird deshalb nicht umhinkommen, ein Light-Modell der Wehrpflicht wieder einzuführen nach dem Motto: alle Mitglieder eines Jahrgangs mustern, aber nur die Willigen und Fähigen auch ziehen. Dafür wird er an allen Fronten kämpfen müssen – mit der Ampelkoalition, der Wirtschaft und der Gesellschaft.