Denunziationskultur in Russland: Anzeige wegen einer gelben Jacke vor klarem Himmel
Wladimir Putins Pressesprecher Dmitri Peskow” title=”Wladimir Putins Pressesprecher Dmitri Peskow” data-portal-copyright=”Alexander Zemlianichenko/AP” />
Eine Bewohnerin der russischen Region Wologda, Antonida Smolina, wurde wegen ihres Fotos in einer gelben Jacke vor blauem Himmel denunziert. Bei einem aufmerksamen Bürger löste das Foto Assoziationen mit „Feindsymbolen“ aus. Offensichtlich meinte er die gelb-blaue Flagge der Ukraine, mit der sich Russland seit drei Jahren im unerklärten Kriegszustand befindet. Bei der Polizei bemerkte die Frau witzig, dass sie nicht reich genug sei, ihre Oberbekleidung sofort zu wechseln, nachdem sich die öffentliche Meinung hin zu der einen oder anderen Farbe verändert habe.
Diese lustige Episode ist nur einer der deutlichsten Beweise für eine weitere Katastrophe, mit der die russische Gesellschaft irgendwann fertig werden muss. Das Land wurde von einer Flut von Denunziationen buchstäblich überschwemmt, die selbst in offiziellen Statistiken bereits in Millionenhöhe lag. Warum passiert eine solche Denunziationsepidemie in einem Land, das den Stalinismus überlebt hat und dessen Bevölkerung, wie es scheint, intrinsisch die vorauseilende Servilität gegenüber dem Staat ablehnen sollte? Und wie sehen die derzeitigen russischen Behörden das selbst?
Auch im dritten Jahr des Konflikts in der Ostukraine gibt es in Russland kein formelles Verbot der Verwendung ukrainischer Staatssymbole. Es gibt jedoch viele Hinweise auf das Versuchen, die Kombination von Gelb und Blau durch Appelle an die Polizei oder andere Ermittlungsbehörden aus der russischen Realität zu entfernen. Unternehmen leiden am meisten unter dieser übermäßigen öffentlichen Aufmerksamkeit, da diese Farbkombination historisch gesehen zu den beliebtesten im gewerblichen Bereich gehört. Wenn Sie jedoch diese Farben für Ihr Wochenendoutfit wählen, besteht die Gefahr, dass Probleme auftreten, bevor Sie überhaupt in die U-Bahn steigen.
Der Regenbogen bzw. die Regenbogenflagge sind heutzutage beides de facto illegale Symbole in Russland. Vergessen Sie, dass dies 20 Jahre lang der Name eines netten Ladens um die Ecke war oder dass Sie einmal in einen gleichnamigen Kindergarten gebracht wurden. Seit 2000 gibt es in St. Petersburg das Festival der Kindertheateraufführungen „Regenbogen“. Es existiert noch, wird aber anders genannt. Die Veranstalter befürchteten den Vorwurf der LGBT-Propaganda, insbesondere unter Kindern. Jetzt könnte es noch schwieriger sein. Seit November 2023 gilt LGBT als „internationale extremistische Bewegung“ in Russland. Sie können ins Gefängnis gehen, weil Sie dabei sind. Oder einfach für die Meinung, dass LGBT-Menschen keine Extremisten sind. Wachsame Menschen werden darauf achten, was Sie sich zum Sonntagsspaziergang anziehen – meiden Sie also verdächtige Farbkombinationen.
Antonida Smolina wurde wegen ihres Fotos in einer gelben Jacke vor blauem Himmel denunziert.
Im Jahr 2023 gingen allein bei der russischen Staatsanwaltschaft 6,3 Millionen Bürgerbeschwerden ein, wie aus den offenen Daten der Abteilung hervorgeht. Innerhalb von zehn Jahren hat sich ihre Zahl fast verdoppelt. Es ist klar, dass auch heute noch nicht alle diese Appelle als politische Denunziationen eingestuft werden können. Doch die Staatsanwaltschaft ist nicht die einzige Stelle, die Signale besorgter Bürger sammelt. Hinzu kommen noch die Polizei, der FSB (der direkte Nachfolger des KGB) oder beispielsweise Roskomnadzor – eine Sonderbehörde, die für die tatsächliche Zensur im russischen Internet zuständig ist. Alle diese Stellen verzeichnen zudem einen Anstieg derjenigen, die Rechtsverstöße melden wollen. Und natürlich ist dieses Wachstum nicht nur auf harmlose Beschwerden über falsches Parken zurückzuführen.
Mit nur wenigen Klicks kann Kontakt zu jeder Strafverfolgungsbehörde aufgenommen werden. Die gleiche Möglichkeit gibt es auf dem Bundesportal „Gosuslugi“, das heute von neun von zehn erwachsenen Russen genutzt wird. Die regionalen Behörden leisten ihren Beitrag, indem sie ähnliche Online-Funktionen oder sogar spezielle Apps anbieten. In Primorje, einer Region mit der Hauptstadt Wladiwostok, wurden in nur einem Monat 1200 Meldungen über einen solchen anonymen Chatbot gesammelt. Fast 750 davon gerieten bereits ins Visier der Polizei und weiterer Ermittlungsbehörden.
Seit Anfang des Krieges gegen die Ukraine hat die Zahl der gesetzlichen Verbote in Russland deutlich zugenommen, und es ist sehr einfach, nach diesen neuen Gesetzen bestraft zu werden, bis hin zu einer Gefängnisstrafe. Vor allem, wenn gesetzliche Verbote immer mehr freiwillige „Verteidiger“ haben, stellt das russische Menschenrechtsmedienprojekt Avtozak Live fest. Die Aktivisten schreiben über Proteste und Repression in Russland. Avtozak ist ein neues russisches Wort: Es bezeichnet ein Spezialfahrzeug, das für den Transport von Häftlingen bei verbotenen Protesten bestimmt ist.
Auf der Website des Projekts werden auch Statistiken über die absurdesten Denunziationen und deren Folgen geführt. Das erste kann ohne das zweite leicht mit kurzweiliger Unterhaltung verwechselt werden. Im September 2022 erschien auf dem Instagram-Account des 21-jährigen Studenten Rostislav Karelin ein Antikriegsbeitrag. Wegen der Denunziation kam die Strafe schnell: Am 26. September wurde der junge Mann von der Uni verwiesen. Und am 6. Oktober beging Karelin Selbstmord.
Allerdings werden die meisten Meldungen entweder nicht umgesetzt oder von der Unterdrückungsmaschinerie völlig ignoriert, glauben die Autoren von Avtozak Live. Die Behörden haben nicht das Ziel, Hunderttausende Menschen einzusperren, sondern es bedarf nur einiger anschaulicher Geschichten, um Millionen Menschen wirklich einzuschüchtern.
Das ist bewusst geschürte Angst: Niemand kann bestimmt wissen, warum genau er oder sie von der repressiven Zensur getroffen wurde. Eines ist sicher: Wenn man vom Repressionsapparat angegriffen wurde, dann geschah dies höchstwahrscheinlich aufgrund einer Beschwerde eines besonders wachsamen Bürgers. Denunziationen seien zweifellos zu einem wichtigen Instrument im Kampf gegen die Opposition in Russland geworden, bestätigt Sergei Davidis, Leiter des Projekts „Unterstützung politischer Gefangener. Memorial“.
Passanten in Moskau
Überraschenderweise wird Denunziation sogar im Kreml als eine schlechte Sache angesehen. Darüber hat Wladimir Putins Pressesprecher Dmitri Peskow mehr als einmal gesprochen. Zwar bestreitet er in seiner charakteristischen Art, souverän mit dem Offensichtlichen zu argumentieren, dass es in Russland keine Epidemie von Denunziationen gibt. Übrigens gab die Regierung auch negative Rückmeldungen zu dem Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Massendenunziationen. Aber selbst in der Staatsduma, die der Macht des Präsidenten völlig treu bleibt, gibt es diesbezüglich Bedenken. Ab und zu tadeln Abgeordnete besonders eifrige Helfer des Gesetzes und fordern sie auf, „nicht bis zur Absurdität zu gelangen“. Zum Beispiel im Fall mit vermeintlich „falschen“ Farbkombinationen bei der Kleidung.
Vladislav Davankov, der Vertreter der Fraktion Neue Leute, hält es für ein Problem, dass in Russland bereits eine Kaste professioneller Informanten aufgetaucht ist. Es geht um Menschen, die die Hexenjagd auf eine industrielle Basis gestellt haben und stolz darauf sind. Solche Aktivitäten „wirken nicht nur destruktiv auf den Zusammenhalt der Gesellschaft, sondern entziehen den staatlichen Stellen auch viele Ressourcen für die Bearbeitung ihrer Anträge“, ist sich Davankov sicher. Seine Aussage könnte, wenn gewünscht, als Unterstützung der Meinung interpretiert werden, dass der jüngste blutige Terroranschlag in der Nähe von Moskau hätte vermieden werden können, wenn Polizei und Geheimdienste an der Prävention echten Terrorismus beteiligt gewesen wären und nicht an politischen Ermittlungen zu absurden Vorwürfen.
Aber wie konnte ein Land, das den Stalinismus mit seiner massiven Repression aufgrund unzähliger Anschuldigungen erlebte, nach nur einer Generation zu einst so verachteten Praktiken zurückkehren? „Wenn Ihr Großvater denunziert hat, dann hat höchstwahrscheinlich auch Ihr Vater dies getan. Und da dies zur Familiennorm geworden ist, tun Sie heute wahrscheinlich dasselbe“, erklärt Yuri Avdeev, Absolvent des Osteuropäischen Instituts für Psychoanalyse.
Allerdings sei das Phänomen viel komplexer und wurzele in menschlichen Grundbedürfnissen, fügt er hinzu. Der Wunsch nach Sicherheit steht an erster Stelle, und wenn das Schreiben von Denunziationen Teil des Deals mit einem System ist, das diese Sicherheit für einige Zeit gewährleistet, dann soll es so sein. Als Nächstes entsteht unweigerlich der Wunsch, mir selbst und der Welt zu erklären, dass ich gut bin. In einer Situation, in der die Propaganda alles in Schwarz und Weiß geteilt hat, ist die Auswahl an Wegen für eine solche Manifestation gering. Informanten glauben aufrichtig an ihre positive Rolle, weil sie über die aktuellen Normen des Staates und der Gesellschaft wachen, schlussfolgert der Experte.
Alexander Polozov (43) wurde in Chelybinsk (Russland) geboren. 1996 zog er nach Jekaterinburg, wo er an der Journalisten-Fakultät der Uraler Staatsuniversität studierte. Er arbeitet als Journalist und Redakteur für unabhängige Medien. Unter anderem für Znak.com, Radio „Echo Moskaus“ Jekaterinburg. 2022 wurden alle diese Medien vom russischen Staat verboten. Alexander Polozov schreibt seit Oktober 2022 als freier Autor für die Berliner Zeitung.
Das ist ein Beitrag, der im Rahmen unserer Open-Source-Initiative eingereicht wurde. Mit
Open Source gibt der Berliner Verlag freien Autorinnen und Autoren sowie jedem Interessierten die Möglichkeit, Texte mit inhaltlicher Relevanz und professionellen Qualitätsstandards anzubieten. Ausgewählte Beiträge werden veröffentlicht und honoriert.