Bundesrechnungshof : „Die Bundeswehr bezahlt für Batterien bis zu 15-mal mehr als nötig“

Der Bundesrechnungshof kritisiert die vermeintlich viel zu teure Beschaffung von Batterien der Bundeswehr. Das Verteidigungsministerium in Berlin wehrt sich.

Manchmal werden große Konflikte im Kleinen ausgetragen. So streiten Finanzkontrolleure und Planerinnen gerne mal über den Gegensatz „schnell versus teuer“, wenn es um die Umsetzung der Zeitenwende geht. So geschehen beim schweren Waffenträger, dem neuen Transporthubschrauber für die Bundeswehr oder dem Flugplatz des frisch bestellten F-35-Tarnkappenbombers. Solche Anschaffungen werden Kritikern oft zu teuer. Das Verteidigungsministerium auf der anderen Seite argumentiert mit dem dringenden Gebot der Schnelligkeit. Die Truppe müsse so bald wie möglich wieder auf Nato-Niveau arbeiten können, heißt es dann. Und dieses „sobald wie möglich“ kostet eben mehr.

In einem neuen Kapitel dieser Debatte geht es nicht um Panzer oder Helikopter, sondern um Batterien. Genauer gesagt um handelsübliche AAA-Batterien, wie man sie für Taschenlampen oder Telefone verwendet. Hier verschwendet die Regierung laut Bundesrechnungshof aktuell Millionen an Steuergeldern.

„Die Bundeswehr bezahlt für Batterien bis zu 15-mal mehr als nötig“, kritisiert der Rechnungshof in einem aktuellen Prüfbericht. Er liegt der WirtschaftsWoche vor. Die Truppe lässt die Batterien für Sprechsätze – Kopfhörer und Mikrofone – demnach direkt vom Lieferanten einbauen. Und bezahlt dafür mehr als drei Euro pro Stück.

Laut Prüfern geht das wesentlich günstiger: Über bereits existierende Rahmenverträge würde jede Batterie nur 20 Cent kosten. Bei immerhin 2,6 Millionen bestellten Einheiten „ignoriere“ das Ministerium ein Millionen-Einsparpotenzial. Dabei habe das zuständige Beschaffungsamt es nicht einmal geschafft, wirtschaftlichere Alternativen überhaupt zu prüfen.

Der Bendlerblock in Berlin will die Kritik nicht auf sich sitzen lassen. In einer Stellungnahme heißt es, die Sprechsätze ohne bereits eingebaute Batterien zu kaufen, sei zu aufwändig. Die Sicherstellung der Landes- und Bündnisverteidigung sei höher zu gewichten als die Wirtschaftlichkeit. Außerdem ließen sich die Kosten für Batterien und Einbau nicht einfach auseinanderrechnen.

Das Pingpong geht weiter, denn der Bundesrechnungshof sieht seine Kritik dadurch nur bestätigt. „Andere Ausrüstung stattet die Bundeswehr mit Batterien aus, die sie preiswert über Rahmenverträge bezieht“, schreiben seine Prüferinnen. Es erschließe sich nicht, warum dies bei den Sprechsätzen nicht möglich sein soll. Zumal die Truppe später dann doch Batterien aus Rahmenverträgen für ihre Sprechsätze verwende, sobald die ersten leer sind.

Streit um die korrekte Umsetzung der Zeitenwende: Er immerhin hält länger, und länger, und länger…

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