Blinkt nicht grün – bei neuer Ampel sehen Blaue rot

Verkehrsministerin Leonore Gewessler will per StVO-Novelle Ampeln ohne Grünblinkphase legalisieren. FP-General Christian Hafenecker sieht bei diesem Vorstoß Rot.

Gewesslers Novelle der Straßenverkehrsordnung soll eine neue Ampel ohne Grünblickphase möglich machen. Diese haben einen ganz speziellen Einsatzzweck.

Der “Heute”-Bericht über den Entwurf der 35. StVO-Novelle von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) schlug am Freitag hohe Wellen. Darin wird die Möglichkeit geschaffen, eine neue Art Ampel aufzustellen. Diese können dann zum Ende ihrer Grünphase, ohne wie sonst üblich noch grün zu blinken, direkt auf Gelb umschalten.

Die Blauen sahen bei dieser Nachricht rot! In einem persönlichen Angriff bezeichnete FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker Gewessler gar als “große Gefahr für die Verkehrssicherheit”.

“Das plötzliche Umschalten wird zu plötzlichen Vollbremsungen führen, wodurch Auffahrunfälle regelrecht aktiv produziert werden”, donnerte der Freiheitlichen-General. Dabei lässt er in seiner Replik aber ein wichtiges Detail aus. Dem Leser wird dadurch suggeriert, Gewessler würde jetzt ALLE Ampeln auf das neue System umstellen wollen. Dem ist aber nicht so.

Der Gewessler-Vorschlag fußt auf dem Pilotversuch einer sogenannten “Zufluss-Ampel”, welche im Oktober 2014 gemeinsam von Asfinag und dem Land Oberösterreich an der Auffahrt Franzosenhausweg zur A7 Mühlkreisautobahn in Linz installiert wurde. Die Autobahnbetreiberin lieferte damals sogar eine Abhandlung zur Funktionsweise mit:

Der Pilotanlage sei “im Sinne der Steigerung der Verkehrsflüssigkeit erfolgreich” gewesen und stelle eine “wertvolle verkehrliche Maßnahme”, urteilt jetzt die Asfinag in ihrem Fazit. Bisher brauchte es dafür als Ausnahmeregelung aber eine entsprechende Verordnung, um eine solche Anlage aufzustellen. Eine unnötige bürokratische Hürde, Gewesslers StVO-Novelle soll deshalb eine generelle gesetzliche Grundlage für solche Lichtanlagen schaffen.

Eingesetzt werden sollen die Ampeln ohne Grünblinkphasen weiter nur an neuralgischen Punkten, wie eben innerstädtischen Auffahrten zu Autobahnen etwa in Linz oder Wien. Sie sind nicht als Ersatz für die an allen Kreuzungen montierten Ampeln vorgesehen, auch soll in der Gesetzesnovelle nicht die Grünblinkphase – übrigens im internationalen Vergleich eine österreichische Eigenheit – an sich abgeschafft werden.

Das Konzept der schnell durchschaltenden “Zufluss-Ampeln” stammt ursprünglich aus den USA, wo es schon seit den 1990er Jahren eingesetzt wird. Auch in Deutschland gibt es bereits Dutzende solcher Ampeln unter der Bezeichnung “Zuflussregelungsanlage (ZRA)” an Auffahrrampen zu Schnellstraßen bzw. Autobahnen. Österreich würde damit also bekannte Wege beschreiten.