Baerbock beginnt Ostafrika-Besuch mit Verspätung in Kenia
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist auf Ostafrikareise.
Außenministerin Annalena Baerbock beginnt ihre Ostafrikareise an diesem Donnerstag mit einem Tag Verspätung in Kenia. Am Mittwoch musste die Grünen-Politikerin auf dem Flug nach Dschibuti am Horn von Afrika wegen einer fehlenden Überfluggenehmigung von Eritrea einen ungewollten Zwischenstopp mit Übernachtung im saudischen Dschidda einlegen. «Die Reise wird nach dem Tankstopp in Dschidda morgen mit dem Programmteil Kenia fortgesetzt», hieß es am Mittwochabend aus Delegationskreisen.
Baerbock strich den bis Donnerstagmorgen geplanten Besuch in Dschibuti. Dort wollte sie eigentlich vor ihrer Weiterreise nach Kenia den Hafen besichtigen.
Treffen mit kenianischem Präsidenten Ruto
In Kenia will Baerbock am Donnerstag wie geplant mit Präsident William Samoei Ruto zusammenkommen. Ursprünglich war in der Hauptstadt Nairobi auch der Besuch eines Ausbildungszentrums sowie ein Treffen mit der EU-Sonderbeauftragten für das Horn von Afrika, Annette Weber, geplant. Danach sollte es noch ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der sudanesischen Zivilgesellschaft geben. Ob diese Programmpunkte stattfinden, war wegen der Verzögerung bei der Anreise zunächst unklar.
Blutiger Machtkampf im Sudan – kann Baerbock vermitteln?
Baerbock hatte schon zum Auftakt ihrer Ostafrika-Reise angesichts des Machtkampfs im Sudan verstärkte Anstrengungen für eine Verhandlungslösung gefordert. Mit ihren Gesprächspartnern in der Region wolle sie Möglichkeiten ausloten, die im Sudan verfeindeten beiden Generale «endlich an den Verhandlungstisch zu bekommen, damit sie die Menschen im Sudan nicht weiter in den Abgrund reißen und die Region nicht weiter destabilisieren».
Im Sudan kämpfen seit Mitte April 2023 De-facto-Staatschef Abdel Fattah al-Burhan und dessen früherer Stellvertreter und Führer der sudanesischen Miliz Rapid Support Forces (RSF), Mohamed Hamdan Daglo, genannt «Hemedti», um die Macht. Nach UN-Angaben sind seit Beginn des Konflikts fast 7,5 Millionen Menschen geflohen.
Bei den internationalen Vermittlungsbemühungen komme den Staaten der Region sowie der Regionalorganisation IGAD und der Afrikanischen Union eine zentrale Rolle zu, sagte Baerbock. Der IGAD gehören außer Dschibuti Eritrea, Äthiopien, Somalia, Kenia, Sudan, Südsudan und Uganda an. Sudan hat seine Mitgliedschaft ausgesetzt. Die Gruppe bemüht sich um direkte Gespräche für eine Feuerpause im Sudan.
Kenia – Wo Deutschland die «Nummer Eins» ist
Ruto steht seit September 2022 an der Spitze Kenias. Im Wahlkampf trat er als Fürsprecher der einfachen Leute auf. Derzeit steht er in der Kritik wegen einer Reihe neuer Abgaben und Steuerunterhöhungen, die den Menschen angesichts deutlich gestiegener Lebenshaltungskosten und dem Kursverfall der kenianischen Währung zu schaffen machen.
Umgeben von Staaten wie Somalia und Südsudan, die eine lange Geschichte von Konflikten und Bürgerkrieg haben, wirkt Kenia wie ein Hort der Stabilität – auch wenn es gerade vor Wahlen immer wieder Spannungen in dem Land gibt, in dem von verschiedenen etnischen Gruppen mehr als 40 Sprachen gesprochen werden. Korruption ist weit verbreitet.
Nairobi wichtiger UN-Standort
Die Millionenstadt Nairobi ist der wichtigste UN-Standort in Afrika und Sitz des UN-Umweltprogramms UNEP. Auch viele Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen sind dort mit großen Büros vertreten und steuern von hier aus ihre Operationen in Ländern wie dem Sudan.
Jugendarbeitslosigkeit, Klimawandel und Start-Ups
Auch wenn vor allem Jugendarbeitslosigkeit ein Problem ist, gibt es in Kenia zahlreiche Start-Ups und digitale Vorreiter. Wie andere Staaten der Region ist das Land stark vom Klimawandel betroffen. Nach jahrelanger Dürre hat zuletzt das Wetterphänomen El Nino Hunderttausende durch Überflutungen betroffen.
Vielen Deutschen ist Kenia vor allem als Safariland mit schönen Stränden am Indischen Ozean bekannt. Tatsächlich ist der Tourismus eine wichtige Einnahmequelle, ebenso die Landwirtschaft. Vor allem Kaffee und Tee, aber auch Schnittblumen gehören zu den Produkten, die aus dem Land mit etwa 55 Millionen Einwohnern in den Export gehen.
Eher unbekannt dürfte sein, dass Deutschland in Kenia die «Nummer Eins» ist – jedenfalls bei den diplomatischen Fahrzeugkennzeichen. Denn die Bundesrepublik war das erste Land, das im Dezember 1963 die Unabhängigkeit des ostafrikanischen Landes anerkannt hatte.