Putin für weitere sechs Jahre vereidigt – auch Steven Seagal anwesend
Am Dienstag fand die Vereidigung von Kreml-Chef Wladimir Putin für seine fünfte Amtszeit statt. Beim Festakt anwesend waren: der Chef der russischen Bikergruppe Nachtwölfe und der amerikanische Actionfilm-Schauspieler Steven Seagal.
Russlands Präsident Wladimir Putin ist für eine fünfte Amtszeit vereidigt worden. Damit kann der 71-Jährige das Land weitere sechs Jahre regieren. Eine handverlesene Schar von Würdenträgern schaute ihm dabei zu. Die Zeremonie in Moskau wurde von den USA und zahlreichen europäischen Staaten wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine boykottiert, darunter auch Deutschland. Der deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff war von der Bundesregierung am Montag nach Berlin berufen worden.
Putin war im März wiedergewählt worden, der Westen erkennt die Wahl wegen offensichtlicher Manipulationen aber nicht an. Am Tag zuvor hatte Putin noch Übungen mit Atomwaffen angekündigt und klare Drohungen gegen den Westen ausgestoßen.
An der Spitze Russlands zu stehen sei eine „heilige Pflicht“, sagte Putin. „Gemeinsam werden wir obsiegen“, fügte er hinzu. Russland werde „gestärkt“ hervorgehen aus „dieser schwierigen Zeit“. Putin schließt einen Dialog mit dem Westen nicht aus, allerdings nur auf Augenhöhe, wie er bei der Einführung betont. In der kurzen Rede betont Putin zudem, Russland sei offen für Beziehungen mit anderen Staaten, die er als „Mehrheit in der Welt“ bezeichnet.
Die russische Verfassung wird hereingetragen via REUTERS
Der Chef der russischen Bikergruppe Nachtwöfe, Alexander Zaldostanow, erschien auch AP/Alexander Nemenov
Ebenfalls dabei: Der amerikanische Actionfilm-Schauspieler Steven Seagal dpa/Alexander Nemenov
Der 71-Jährige ist seit fast einem Vierteljahrhundert Präsident – und mittlerweile der dienstälteste Kremlchef seit Josef Stalin (Diktator der Sowjetunion von 1927 bis zu seinem Tod 1953). Seine am Dienstag begonnene Amtszeit dauert bis 2030. Im Anschluss ist er dazu berechtigt, sich ein weiteres Mal zur Wahl zu stellen.
Wie er seine Innen- und Außenpolitik in den kommenden sechs Jahren gestalten wird, ist noch nicht abzusehen. In der Ukraine befinden sich die russischen Truppen inzwischen wieder auf dem Vormarsch, während das angegriffene Land unter einem Mangel an Soldaten und Munition leidet. Beide Seiten verzeichnen heftige Verluste. Die Ukraine hat mit Drohnen- und Raketenangriffen den Kampf auch nach Russland gebracht, insbesondere in Grenzregionen.
Seine vorangegangene Amtszeit begann er im Jahr 2018 mit dem Versprechen, Russland zu einer der fünf größten Volkswirtschaften der Welt zu machen, die zudem „modern und dynamisch“ sein solle. Dieses Ziel verfehlte er, stattdessen richtete er die Wirtschaft des Landes auf den Krieg aus. Die Behörden investieren in beispiellosem Umfang in die Verteidigung. Nun, da sich Putin eine fünfte Amtszeit als Staatschef gesichert hat, halten Experten es für möglich, dass er zu unpopulären Schritten wie Steuererhöhungen greifen könnte, um den Krieg in der Ukraine zu finanzieren. Zudem könnte er den Druck erhöhen, damit sich noch mehr Männer dem Militär anschließen.