Europawahl: Sozialdemokraten bestimmen Nicolas Schmit zum Spitzenkandidaten

EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit ist Spitzenkandidat für die kommende Europawahl. Mit dem Luxemburger will die SPE Kommissionschefin Ursula von der Leyen ablösen.

Europawahl: Sozialdemokraten bestimmen Nicolas Schmit zum Spitzenkandidaten

Die europäischen Sozialdemokraten haben am Samstag EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Europawahl Anfang Juni bestimmt. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) will mit dem Luxemburger die Führung der EU-Kommission übernehmen und die Kommissionschefin Ursula von der Leyen ablösen. Das beschlossen sie heute auf einem Parteikongress in Rom.

Schmit bezeichnete es als eines seiner wichtigsten Ziele, die europäischen Werte zu verteidigen und gegen den Rechtsruck in Europa zu kämpfen. Er wolle Respekt und keinen Hass, sagte er. »Die beste Antwort auf die extreme Rechte ist unsere Vision und unser Projekt für Europa, damit jeder Bürger und jedes Kind ein besseres Leben haben kann.« Schmit betonte die Wichtigkeit einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. »Wir als Europäer müssen unsere Sachen in die Hand nehmen.«

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»Absolut trittsicher«

Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley nannte Schmit den Kandidaten, der am besten zur Sozialdemokratie passt. »Er ist ein gelernter Diplomat und jemand, der sich auf dem internationalen Parkett absolut trittsicher bewegt.«

Der 70 Jahre alte Schmit ist seit 2019 EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. Vorher war er mehrere Jahre Arbeitsminister in der luxemburgischen Regierung. Schmit studierte in Frankreich und machte dort seinen Doktor in Wirtschaftswissenschaften.

Umfragen prognostizieren Verluste

Mit dem Kongress in Rom leitete die Parteifamilie ihren Europa-Wahlkampf ein und beschloss ihr Wahlprogramm. Im Vergleich zur Europawahl 2019 werden den Sozialdemokraten in Umfragen in diesem Jahr kaum Zugewinne prognostiziert, eher Verluste.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) liegt den Umfragen zufolge vorn. Im Aufwind sind EU-kritische und rechte Parteien in einigen Ländern.

Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat der europäischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. Wegen des klaren Vorsprungs der EVP sind die Chancen groß, dass Ursula von der Leyen Präsidentin bleiben kann. In der nächsten Woche soll sie von der EVP bei einem Kongress in Bukarest als Spitzenkandidatin nominiert werden.