Schlimmer als gedacht

Steuerschätzung

Schlimmer als gedacht

schlimmer als gedacht

Bundesfinanzminister Christian Lindner während der Pressekonferenz zum Ergebnis der Steuerschätzung. (Soeren Stache/dpa)

Nach der Steuerschätzung und dem größer gewordenen Haushaltsloch sollte allen in der Ampel klar sein, dass für den Etat 2025 ein Haushaltsgipfel nötig ist, der die Prioritäten neu definiert.

Das Haushaltsloch beim Bund für das kommende Jahr wird größer als gedacht. Bundesfinanzminister Christian Lindner muss mit elf Milliarden Euro weniger auskommen als noch im vergangenen Herbst erwartet. Lindner pocht weiter auf die Einhaltung seiner strikten Etatvorgaben und lehnt eine Lockerung der Schuldenbremse ab. SPD und Grüne sehen das nach wie vor anders. Bei der Ampel also nichts Neues.

Doch so kann es nicht weitergehen. Lindner und auch Kanzler Olaf Scholz tun immer noch so, als handele es sich um normale Haushaltsgespräche in normalen Zeiten, bei denen sich die Etatplanung mit etwas Verhandlungsgeschick schon zurechtruckeln wird. Doch die geopolitische Lage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine grundlegend geändert und damit die Anforderungen an Deutschland.

Nötig ist ein Haushaltsgipfel, bei dem die Ampel die Prioritäten neu definiert. Ganz oben auf dieser Liste müssen die äußere und innere Sicherheit stehen. Darauf muss der Haushalt ausgerichtet werden. Ein wenig Umschichten hier, etwas Sparen dort reicht nicht mehr. Bericht S. 14

OTHER NEWS

44 minutes ago

“ZDF-Fernsehgarten”: Eklat um Roberto Blanco! “Dann komme ich nicht mehr”

44 minutes ago

Hunderte Wiener stürmen am Feiertag Praterstern-Billa

45 minutes ago

Griechen-Insel warnt! Hier herrscht Lebensgefahr

45 minutes ago

Fernseher bei Stiftung Warentest: Diese Modelle sind einen genaueren Blick wert

45 minutes ago

EU-Wahlen: Tausende estnische Russen wollen in Estland wählen gehen

45 minutes ago

Eishockey-WM: Erster Absteiger fix

45 minutes ago

Ricarda Lang: Grünen-Chefin teilt intimen Moment mit ihrem Verlobten – „kurz mal Kraft tanken“

45 minutes ago

Wetter in NRW: Experte schlägt die Hände über dem Kopf zusammen – „Brisant“

45 minutes ago

Tesla-Protestcamp kann weitermachen: Polizei erlaubt Besetzung im Wald

45 minutes ago

Emma Raducanu verteidigt ihr Engagement für Tennis

50 minutes ago

Ampel-Sparkurs stößt in der SPD auf Widerstand: „Müssen uns wehren“

50 minutes ago

Triumph in Old Trafford: Hammer Fußballerin Sjoeke Nüsken wird mit Chelsea Meister

50 minutes ago

"Mega-Skandal" um Deutsche bei Olympia-Quali

50 minutes ago

Schlägereien, Alkohol, Müll – "Tutto Gas" eskaliert

50 minutes ago

Bayern verkündet besonderen Test

51 minutes ago

Am Rande des Frauen-Spiels: FC-Präsident Wolf über die Aufräumarbeiten: „Führen gute Gespräche“

51 minutes ago

UKRAINE-TICKER-Russland meldet Eroberung weiterer Ortschaft in Ostukraine

51 minutes ago

MSV Duisburg: Ex-Sportchef Heskamp geht zu Werder Bremen

51 minutes ago

Erste Abgänge fix: Trio verlässt den HSV

58 minutes ago

Oldtimer-Wohnmobil Eriba-Jet: So kultig campt es sich im Oldie-Womo

58 minutes ago

Leuchtturmwärter auf Wangerooge: Sauerländer setzt sich gegen 1100 Mitbewerber durch

58 minutes ago

Sturms Double-Feier: Eine Stadt, versunken in Schwarz-Weiß

58 minutes ago

Absturz in die Relegation: VfL Bochum zerlegt sich selbst

58 minutes ago

«Fährt in einer anderen Welt»: Pogacar dominiert den Giro

58 minutes ago

Test erfolgreich: Bald werden in Tatenberg Fische geschleust

1 hour ago

Eishockey-WM: Großbritannien steigt zum fünften Mal ab

1 hour ago

BVB: U19 nach Krimi im Finale, Rechnung mit Hoffenheim offen

1 hour ago

Hockey: Fassungslosigkeit nach Kölner Halbfinal-Pleite

1 hour ago

Wann die Talks von ARD und ZDF Sommerpause machen

1 hour ago

Kleine E-Autos, große Wirkung: Diese Tiny Cars erobern den Markt – und machen Tesla Konkurrenz

1 hour ago

E-Bike Heybike EC 1-(ST) im Test: Schick, leicht, fährt gut & kostet nur 1300 €

1 hour ago

Schiff mit LNG aus USA erwartet: Regas weist Kritik zurück

1 hour ago

Neue Abnehmspritze doppelt so wirksam wie Ozempic

1 hour ago

Tänze und Feuerwerke: Iraner weltweit feiern Tod von Präsident Raisi

1 hour ago

Frauenfußball: FC Bayern München beendet Saison ungeschlagen, Ewa Pajor verlässt VfL Wolfsburg mit Hattrick

1 hour ago

"Rede da zuallererst von Uli Hoeneß": Laothar Matthäus kritisiert Machtgefüge beim FC Bayern

1 hour ago

Wiederentdeckter Torinstinkt: Gladbach-Profi trifft zur richtigen Zeit – und hofft auf neuen Seoane-Anlauf

1 hour ago

Triumph bei den German Masters im Golf: Alexandra Försterling betreibt Eigenwerbung

1 hour ago

Angebot in der Mache: BVB will ersten Sommer-Transfer eintüten

1 hour ago

"Ich war sehr kategorisch": Jennifer Lawrence wehrte sich gegen diesen Wunsch der "Die Tribute von Panem"-Produzenten

Kênh khám phá trải nghiệm của giới trẻ, thế giới du lịch