Tursky nicht in Innsbrucker Gemeinderat und Stadtsenat

tursky nicht in innsbrucker gemeinderat und stadtsenat

Ex-Digitalisierungsstaatssekretär und Bürgermeisterkandidat Florian Tursky (ÖVP) hat am Donnerstag angekündigt, nach der Wahlschlappe bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl nicht in den sich am Freitag konstituierenden Gemeinderat einzuziehen. Auch werde der Spitzenkandidat von "das Neue Innsbruck" nicht im Stadtsenat vertreten sein, hieß es bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz nach einer stundenlangen nächtlichen Klubsitzung.

Tursky sprach von einem "desaströsen Wahlergebnis" am 14. April. Ziel sei gewesen, den Bürgermeister zu stellen und den ersten Platz in der Listenwahl zu erreichen. Das Ergebnis habe dann "eingeschlagen". Bereits am Wahltag sei "emotional klar gewesen", dass er dafür die Verantwortung übernehmen und sich zurückziehen werde. Es gebe "keinen Abschied auf Raten" - für ihn beginne vielmehr eine "Zeit außerhalb der Politik". Es ziehe ihn in die Privatwirtschaft. Die ÖVP-Stadtpartei wolle er bis zu einer geordneten Übergabe weiter führen.

Der Gemeinderatsklub stellt sich indes nach dem Rückzug Turskys neu auf. Markus Stoll (Für Innsbruck) rückt für Tursky nach und wird den Stadtratsposten ohne Amtsführung - eine solche wurde von der am Donnerstag fixierten Koalition der Liste des künftigen Stadtchefs Johannes Anzengruber, Grünen und SPÖ nicht zugestanden - übernehmen. Klubchef wird Franz Jirka (ÖVP), hieß es am Donnerstag. Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) wird indes das Gemeinderatsmandat annehmen. Zuvor war lange über einen möglichen Mandatsverzicht der FI-Chefin spekuliert worden.

Das Wahlbündnis "das Neue Innsbruck" aus ÖVP, Für Innsbruck und Seniorenbund hatte bei der Gemeinderatswahl am 14. April enttäuschend abgeschnitten und war mit 10,15 Prozent lediglich auf dem fünften Platz gelandet. Vier Mandate entfielen auf die Tursky-Liste. Zum Vergleich: Die Bündnispartner ÖVP und "Für Innsbruck" waren 2018 auf 12,17 Prozent bzw. 16,15 Prozent gekommen. Und zusammen noch auf zwölf Mandate. Für den Ex-Staatssekretär, der seinen Posten in der Bundesregierung vor Beginn des Intensivwahlkampfs zurückgelegt hatte, verlief auch die Bürgermeisterdirektwahl nicht wie erhofft: Der 36-Jährige war mit 10,41 Prozent auf dem fünften Rang gelandet und hatte damit die Stichwahl klar verfehlt.

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