Österreich mit "ein paar Hundert" Soldaten bei EU-Eingreiftruppe
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (Mitte), ihre Schweizer Amtskollegin, Bundespräsidentin Viola Amherd, und Thomas Hitschler, Parlamentarischer Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium.
Reichenau an der Rax – Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat am Dienstag Vertreter aus Deutschland und der Schweiz zum jährlichen "D-A-CH-Treffen" im niederösterreichischen Reichenau an der Rax getroffen. Ein wichtiges Thema war dabei die geplante schnelle EU-Eingreiftruppe "EU Rapid Deployment Capacity". Österreich werde Soldatinnen und Soldaten in der Größenordnung von "ein paar Hundert" insbesondere im Bereich der Logistik stellen, sagte Tanner nach den Gesprächen gegenüber der APA.
Eine genaue Zahl konnte die Verteidigungsministerin "zum jetzigen Zeitpunkt" nicht nennen. Geplant ist, dass insgesamt 5.000 Soldatinnen und Soldaten eine schnellere Reaktion der EU auf Krisen bieten. Zu Beginn wird Deutschland für zwölf Monate die Führung übernehmen. Die schnelle EU-Eingreiftruppe soll 2025 einsatzbereit sein.
Fokus auf den Westbalkan
Deutschland und Österreich sprechen sich dafür aus, die EU-Eingreiftruppe als Reserve auf den Westbalkan zu bringen, um bei einer möglichen Eskalation dort bereitstehen zu können. Es sei "nach wie vor notwendig, dass wir den Fokus auf diese Region richten", betonte Tanner weiter. Ihre beiden Gesprächspartner, die Schweizer Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd sowie der deutsche Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Hitschler, würden die Meinung teilen.
Außerdem sei man sich einig gewesen, die Ukraine weiterhin auf den "unterschiedlichen Ebenen" im russischen Angriffskrieg zu unterstützen, sagte Tanner. Ebenso Gegenstand der Beratungen war demnach der Nahost-Konflikt und die Frage des internationalen Krisenmanagements. "Die Situation hat sich verschärft", betonte Tanner. Es brauche eine "klare Stellung" seitens der Uno, es bestehe eine "gewisse Sorge" angesichts der Lageentwicklung.
Ein weiteres Thema der Arbeitsgespräche der beiden neutralen Staaten mit dem Nato-Land Deutschland sei die Entwicklung des europäischen Schutzschirmes, "European Sky Shield Initiative" gewesen, so Tanner. Einen "intensiveren Austausch" soll es zudem künftig im Bereich der gemeinsamen Beschaffung geben, fügte die Ministerin hinzu. Insbesondere Amherd habe auch großes Interesse an der Reaktionsmiliz des Bundesheeres gezeigt. (APA, 2.7.2024)