Russland strebt Abbau von Nordkorea-Sanktionen an

Seite an Seite: Kim und Putin (Archivbild)

Russland strebt die Aufweichung der internationalen Sanktionen gegen seinen neuen Verbündeten Nordkorea an. «Wir denken, dass es einfach unfair und entmutigend ist, dem Land endlose Sanktionen aufzuerlegen», sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja in New York. Es müsse darüber nachgedacht werden, wie die Sanktionen verändert werden könnten. «Es kann nicht ewig so weitergehen.» Zur Frage, ob es Nordkorea erlaubt werden solle, Atomwaffen zu testen, äußerte Nebensja sich trotz mehrfacher Nachfragen nicht.

Damit bekräftigte Russland seinen Kurs für Erleichterungen gegenüber dem autokratischen Staat von Machthaber Kim Jong Un im Lichte seiner neuen strategischen Partnerschaft mit Kremlchef Wladimir Putin. Westliche Staaten verdächtigen Moskau, trotz der Sanktionen Technologien an Pjöngjang weiterzureichen - im Tausch gegen Artilleriemunition und Raketen, die es für Zerstörungen in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine einsetzt.

Russland nutzte sein Veto zuletzt schon einmal im Sinne Pjöngjangs

Schon Ende März hatte Russland seine Vetomacht im Weltsicherheitsrat in New York dafür eingesetzt, einem Expertengremium zur Beobachtung Nordkoreas in Bezug auf die Strafmaßnahmen das Mandat zu entziehen.

Mit Blick auf westliche Waffenlieferungen an die Ukraine drohte Russlands Präsident zudem zuletzt damit, Präzisionswaffen an Nordkorea zu liefern. Der Westen tue so, als ob er trotz seiner Waffenlieferungen nicht gegen Russland kämpfe. Im Gegenzug könne aber auch Russland seine Rüstungsgüter in andere Weltregionen verfrachten und sich nicht weiter darum kümmern, wie diese angewendet würden, sagte Putin.

Das von Machthaber Kim regierte Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms mit weitreichenden UN-Sanktionen und Einfuhrverboten belegt, die unter anderem auch den Handel mit Waffen oder die Weitergabe von Militärtechnologien an das Land betreffen. Bei einem Staatsbesuch in Pjöngjang hatte Putin mit Kim ein neues Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, das auch einen gegenseitigen Beistand im Kriegsfall vorsieht.