Kickls Patrioten-Allianz – wer Mitglied werden soll

Die Fraktion "patriots for Europe" wurde am Wochenende gegründet. (Links nach rechts: Andrej Babiš, Alice Weidel, Marine Le Pen, Viktor Orbán, Matteo Salvini, Andre ventura, Herbert Kickl.)

Die am Wochenende gegründete EU-Fraktion "Patriots for Europe" hat schon einige Mitglieder in Aussicht. Das Bündnis könnte schnell an Macht gewinnen.

FPÖ-Chef Herbert Kickl gründete gemeinsam mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán und dem tschechischen Ex-Premierminister Andrej Babiš die neue EU-Fraktion "Patriots for Europe" (Patrioten für Europa). Kickl kündigte dabei eine Ära der Freiheit und Souveränität" an und laut Orbán werde sich die Allianz für eine gute Zukunft in Europa einsetzen.

Bislang war aber unklar, wer noch weiter Teil der Fraktion sein werden soll. Immerhin braucht es Mitglieder aus sieben verschiedenen Mitgliedsstaaten, um in der EU zugelassen zu sein. Die benötigten Sitze hat das Bündnis bereits. Orbán brachte aber am Montagabend Klarheit.

Die portugiesische Chega und "eine italienische Partei" werden sich der Fraktion bald anschließen, sagte Orbán laut der staatlichen ungarischen Nachrichtenagentur MTI gegenüber dem Fernsehsender M1. Außerdem werde "Patriots for Europe" "sehr schnell" die drittstärkste EU-Fraktion werden.

Mit großer Spannung wird dabei auch noch erwartet, ob sich der französische Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen der neuen Fraktion anschließen wird. Das würde für das Bündnis nicht nur ein weiteres Mitglied bedeuten, sondern vor allem auch einen großen Machtzugewinn. Immerhin ist die Partei nach dem französischen EU-Wahlsieg mit 30 Abgeordneten die größte nationale Delegation im EU-Parlament.

Zu den von Orbán bereits genannten möglichen Beitrittskandidaten berichtete die italienische Zeitung Domani noch am Montag, dass sich die italienische Lega von Matteo Salvini anschließen könnte. Offiziell und sicher ist das nicht, die Zeitung berufe sich aber auf vertrauliche Quellen. Salvini selbst gab in einem Radiointerview am Montag bekannt, dass man noch dabei sei, "die Dokumente zu studieren". Eine derartige Allianz sei für ihn aber der "richtige Weg". Auch Chega-Chef André Ventura zeigte breites Interesse an dem Bündnis.

Die AfD ist derzeit fraktionslos, nachdem sie von der ID ausgeschlossen wurden. Dennoch stehe ein Anschluss aktuell nicht auf der Tagesordnung. "Auch wenn die AfD zu diesem Zeitpunkt noch nicht in eine gemeinsame Fraktion mit Fidesz gehen kann, eröffnet das für die AfD neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen Parteien", sagte Daniel Tapp, Sprecher von AfD-Co-Chefin Alice Weidel, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Die PiS in Polen gab bereits bekannt, dass sie darüber nachdenke, eine neue Fraktion mit Orbán zu gründen und die EKR zu verlassen. Die Chancen würden dafür aktuell 50 zu 50 stehen, so Polens Ex-Premier Mateusz Morawiecki am vergangenen Donnerstag gegenüber dem Nachrichtenportal Politico. Mit dem Beitritt der PiS würde die Patrioten-Allianz zusätzliche 20 Abgeordnete erhalten.

Letztlich könnte auch Orbans enger slowenischer Verbündeter Ex-Premier Janša mit seiner SDS-Partei der Allianz anschließen. Die Europaabgeordnete Romana Tomc wies das aber als Fake News ab. "Die SDS ist und bleibt ein fester Bestandteil der EVP", schrieb sie auf X.