„KEINE“ soll auf dem Wahlzettel stehen

„KEINE“ soll auf dem Wahlzettel stehen

Die Kleinpartei „Der Wandel“ möchte bei der Nationalratswahl antreten – allerdings unter einem anderen Namen. Unter der Bezeichnung „KEINE“ will sie auf dem Wahlzettel stehen. Für ein österreichweites Antreten muss sie allerdings erst insgesamt 2.600 Wahlberechtigte zur Unterschrift bewegen.

Warum die Bezeichnung „KEINE“? Auf „X“ erklärt „Der Wandel“ das so: „Keine Parlamentspartei vertritt uns. Darum haben wir uns gegründet. Weil wir von der Unehrlichkeit, der Korruption und der Unfähigkeit der Parteien die Nase voll haben. Wir haben kein Vertrauen mehr in ihre Wahlversprechen, die das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben sind. Wir versagen ihnen unsere Stimme, weil das das Einzige ist, was die völlig abgehobene Politik noch versteht.“ Davon angesprochen werden sollen „alle, denen es reicht“, bzw. „alle, die sich mehr von Politik erwarten.“

Die Idee ist nicht ganz neu. Der Politologe Peter Filzmaier hatte im „Profil“-Interview im März erklärt: „Wenn wir eine Partei mit der Kurzbezeichnung „Keine“ gründen – Langbezeichnung: „Keine von denen da oben“ – würden wir die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Nationalrat locker überspringen. Das mag sich lustig anhören, ist aber demokratiepolitisch ein Alarmsignal.“ (eho)