Ungarns Premier Orbán erstmals seit Kriegsbeginn in Kiew

Ungarns Premier Orbán erstmals seit Kriegsbeginn in Kiew

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán ist am Dienstag zu seinem ersten Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor gut zwei Jahren eingetroffen. Orbán führe in Kiew Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj", sagte sein Sprecher Bertalan Havasi nach Angaben der amtlichen Ungarischen Nachrichtenagentur (MTI). Am Montag hatte Ungarn turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft bis Ende des Jahres übernommen.

Orbán ist für seinen Russland-freundlichen Kurs bekannt. Mit den meisten EU-Staaten liegt er in Sachen Unterstützung der Ukraine gegen die russische Aggression über Kreuz. Der Rechtsnationalist, der in Ungarn nach eigenen Worten eine "illiberale Demokratie" errichtet und deswegen mit mehreren EU-Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert ist, ließ die Sanktionspakete der EU gegen Russland bisher zwar in der Regel passieren, blockierte oder verzögerte allerdings immer wieder einzelne Elemente dieser Pakete. Ungarn blockiert zudem die Auszahlung von weiteren Geldern an die Ukraine aus der so genannten Europäischen Friedensfazilität. Bei den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine dürfte Orbán während des Ratsvorsitzes bis Ende des Jahres eher auf der Bremse stehen.