Kommentar zur SPD: Das Führungsvakuum der Sozialdemokraten

Im Krebsgang: Kühnert, Esken, Klingbeil, Scholz während des SPD-Parteitags in Berlin Anfang Dezember 2023

Mit Mitgliederbefragungen hat die SPD nicht nur gute Erfahrungen gemacht. 2019 etwa scheiterte der Mann, der zwei Jahre später Bundeskanzler werden sollte, im Team mit der heutigen Bundesbauministerin an einem ehemaligen Landesfinanzminister und einer finster dreinblickenden Bundestagsabgeordneten.

Nota bene: Der derzeitige Bundesverteidigungsminister und mit Abstand angesehenste Sozialdemokrat hatte es nicht einmal in die Stichwahl geschafft.

Talsohle noch nicht erreicht

Doch mag es auch noch so klug sein, die Parteibasis nicht nochmals von der Kette zu lassen und ein Mitgliederbegehren über die Konturen des nächsten Bundeshaushalts zu verhindern (von den juristischen Fallen gar nicht zu reden), so ist allein die Idee Ausdruck eines mittlerweile atemraubenden Führungsvakuums an der Spitze von Partei und Fraktion.

Der Generalsekretär schon mit dem Europawahlkampf überfordert, die Parteivorsitzende um ihre Nominierung im Wahlkreis fürchtend, der Ko-Vorsitzende einer der wenigen Hoffnungsträger, aber ohne nennenswerten Einfluss in der Bundestagsfraktion, deren Vorsitzender ein Mühlstein um den Hals des Kanzlers, wenn es um Außen- und Sicherheitspolitik geht, der wiederum die Haushaltsverhandlungen mit den Koalitionspartnern zur Chefsache machend, damit die Lichter der Ampel nicht schon in diesem Sommer anstatt im Herbst kommenden Jahres erlöschen. Sage niemand, die Talsohle sei längst erreicht.