Landesholding soll 5 Millionen Euro Corona-Förderungen zurückzahlen

Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP)

Die Covid-19 Finanzierungsagentur (Cofag), jene Sonderinstitution, die in der Corona-Krise zur Abwicklung der Coronahilfen gegründet worden war, soll mit 31. Juli aufgelöst werden.

Dieser Beschluss wurde in der Vorwoche im Finanzausschuss des Nationalrats getroffen. Noch offene Förderanträge bzw. offene Rückforderungen der Cofag gegenüber Fördernehmern sollen nach Möglichkeit bis dahin abgeschlossen werden.

Zurückzahlen müssen nun auch die oberösterreichische Landesholding bzw. dazugehörende Unternehmen.

Laut Oberösterreichischen Nachrichten geht es um rund fünf Millionen Euro. Primär betroffen sind Eurothermen, Dachstein Tourismus AG und Theater- und Orchester GmbH.

Der Grund: Lange war nicht bekannt, dass bei einem Unternehmensverbund die Förderungen für einzelne Firmen zusammengerechnet werden müssen. Mehrere Konzerne bezogen dadurch zu hohe Förderungen und sehen sich jetzt mit Rückforderungen konfrontiert.

Aus dem Büro von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (ÖVP) hieß es dazu, dass man darüber bei der Antragsstellung nicht Bescheid gewusst habe und selbst die Cofag über die dahingehende Auslegung der EU-Kommission überrascht gewesen sei.

Nun gebe es aber zumindest eine neue Regelung, wonach zwischen den Förderschienen umgewidmet werden könne. In Abstimmung mit der Cofag und den betroffenen Betrieben sollen die Rückzahlungen so möglichst gering gehalten werden.