Xi vereinbarte mit Budapest "strategische Partnerschaft"

Xi vereinbarte mit Budapest “strategische Partnerschaft”

Zum Abschluss des Europa-Besuchs von Chinas Präsident Xi Jinping hat Ungarns Außenminister Péter Szijjártó auf Facebook die Unterzeichnung von 18 Abkommen bekanntgegeben. Xi erklärte am Donnerstag in Budapest, die Beziehungen zu Ungarn hätten sich nun zu einer “allwettertauglichen umfassenden strategischen Partnerschaft” entwickelt. Ungarns Premier Viktor Orbán zufolge soll unter anderem die Zusammenarbeit bei der Kernenergie vertieft werden.

Orbán sagte, dass beide Länder stets einander in Freundschaft verbunden gewesen seien. Chinesische Unternehmen würden heute in Ungarn Zehntausende Arbeitsplätze sichern. Das Land wolle die Chancen nutzen, die sich aus hochwertigen chinesischen Investitionen im Bereich der E-Mobilität und aus chinesischem Technologietransfer ergeben würden.

Xi sprach sich für den weiteren Ausbau der Beziehungen aus. “Wir glauben beide, dass die traditionelle Freundschaft zwischen unseren Ländern auf festen Grundlagen steht”, sagte er. Der chinesische Präsident besuchte Budapest auch aus Anlass des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Ungarn und China.

Am Rande des Besuches unterzeichneten die Delegationen zahlreiche zwischenstaatliche Abkommen. Das ungarische Staatsfernsehen, das von ungarischer Seite allein bei der Zeremonie zugelassen war, machte keine konkreten Angaben dazu. Auch die Umrisse der vereinbarten “umfassenden strategischen Partnerschaft” blieben eher vage. Orbán erwähnte lediglich, dass beide Länder künftig auch im Bereich der Nuklearindustrie zusammenarbeiten wollen. “Das gab es bisher nicht”, sagte er. Näher führte er dies aber nicht aus.

Ungarn war die letzte Station von Xi Jinpings Europa-Reise, die ihn zuvor nach Frankreich und Serbien geführt hatte. Am Freitag wollte er aus Budapest abreisen. Ungarn ist als einziges EU-Land Teilnehmer an Chinas umstrittener Infrastruktur- und Investitionsinitiative “Neue Seidenstraße”. Die ungarische Regierung gilt als chinafreundlich – mit freundschaftlichen Beziehungen zu Peking möchte Orbán ein Gegengewicht zu den Gegebenheiten in der EU schaffen, in der er oft isoliert ist.

China baut eine etwa rund 350 Kilometer lange Eisenbahnverbindung zwischen Budapest und der serbischen Hauptstadt Belgrad, die mit chinesischen Krediten finanziert wird. In Ungarn errichtet es große Fabriken zur Herstellung von E-Fahrzeugen und dazugehörigen Batterien. Im ostungarischen Debrecen soll eine im Bau befindliche Batteriefabrik des chinesischen Herstellers CATL künftig 9.000 Mitarbeiter beschäftigen. Das Giga-Projekt löste jedoch Proteste von Umweltschützern und besorgten Bürgern aus und führte zu juristischen Auseinandersetzungen.