Edtstadler glaubt nicht mehr an Einigung auf Weisungsspitze

Edtstadler glaubt nicht mehr an Einigung auf Weisungsspitze

Mit der Reform der Weisungsspitze in der Justiz wird es wohl nichts werden. Das legt ein Interview von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in der “Presse am Sonntag” nahe. Konkret sagt die VP-Chefverhandlerin: “Übers Knie brechen würde ich nichts.” Sie sei Realistin und sehe, “dass sich da zwei rote Linien gegenüberstehen”. So schlecht wie sein Ruf sei das jetzige System ohnehin nicht.

Das Justizministerium wünscht sich ja einen Dreier-Senat an der Weisungsspitze, die Verfassungsministerin hingegen eine Einzelperson, die dem Parlament verantwortlich ist. Ihre Position ändern wird Edtstadler nicht: “Das ist meine rote Linie.”

Sympathien zeigt die Ministerin zumindest indirekt für eine Koalition ihrer ÖVP mit der SPÖ. Sie habe ein gutes Verhältnis zu vielen in dieser Partei: “Es ist gut, dass die konstruktiven Kräfte in diesem Land miteinander reden. Denn es gibt einen, der nur auf Spaltung und Hass aus ist”, adressiert sie FPÖ-Obmann Herbert Kickl. An eine Koalition der Volkspartei mit den Freiheitlichen, für die ja von der Parteispitze ein blauer Verzicht auf Kickl als Voraussetzung genannt wird, glaubt Edtstadler offenbar weniger: “Es gibt wahrscheinlich keinen Grund für die FPÖ, ihn zu opfern.” Ihre Hoffnung ist eine “Regierung der konstruktiven Kräfte”.