Wahl-O-Mat: Welche Partei Ihnen bei der Europawahl am nächsten steht

Die Spitzenkandidaten zur Europawahl (von links nach rechts): Valeriu Ghiletchi (Europäische Christliche Politische Bewegung), Walter Baier (Linke), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Allianz der Liberalen und Demokraten), Nicolas Schmit (Europäische Sozialisten), Ursula von der Leyen (Europäische Volkspartei), Bas Eickhout (Grüne), Maylis Roberg (Freie Allianz) and Anders Vistisen (Identität und Demokratie).

Vom 6. bis 9. Juni sind etwa 400 Millionen Menschen in der Europäischen Union dazu aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Es ist das weltweit einzige direkt gewählte übernationale Gremium und wird für fünf Jahre gewählt. Es entscheidet als Teil der Legislative über neue Gesetze, die von der Europäischen Kommission vorgeschlagen werden. Es stimmt über neue Handelsabkommen ab, kontrolliert die EU-Institutionen sowie den EU-Haushalt. Außerdem wählt das EU-Parlament seinen Präsidenten, den Präsidenten der Europäischen Kommission und bestätigt die Mitglieder der Kommission. In Deutschland ist die Wahl am 9. Juni.

Hierzulande wurden für die Europawahl 35 Parteien durch den Bundeswahlausschuss zugelassen. Neben den fünf großen Parteien tritt erstmals die im Januar gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ an. Diese liegt laut einer Umfrage von Anfang Mai bei etwa sieben Prozent. Stärkste Kraft würde demnach die CDU/CSU (30 Prozent), gefolgt von AfD und Grünen (je 15 Prozent).

Die Grünen verlören demnach allerdings mehr als fünf Prozentpunkte im Vergleich zur Europawahl von 2019. Die SPD käme auf vierzehn Prozent (-1,8), die FDP auf vier (-1,4). Anders als bei Bundestags- oder Landtagswahlen gibt es für die Europawahl in Deutschland keine Sperrklausel. Die Liberalen müssen also nicht um den Einzug ins EU-Parlament bangen. Außerdem gilt bei der Europawahl das Prinzip der Verhältniswahl. Jeder Wähler gibt nur eine Stimme für eine Partei ab. Wer in das EU-Parlament einzieht, entscheidet sich über den Listenplatz.

Im Europäischen Parlament schließen sich die Parteien zu Fraktionen zusammen. Die größte Fraktion in der nun endenden Legislatur ist die Europäische Volkspartei (EVP) – die Fraktion der Christdemokraten –, gefolgt von der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D). Doch es wird erwartet, dass die rechtskonservativen Europäischen Konservativen und Reformer und die rechtspopulistische Fraktion Identität und Demokratie Sitze gewinnen werden.

Acht Parteien haben einen Spitzenkandidaten zur Europawahl aufgestellt, die als Bewerber für das Amt des Kommissionspräsidenten gelten. Die amtierende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist gleichsam Spitzenkandidaten der CDU in Deutschland und der EVP in Europa. Der Kommissionspräsident wird von den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit vorgeschlagen und anschließend durch das Europäische Parlament gewählt. Er steht an der Spitze der Kommission und erfüllt damit eine vergleichbare Aufgabe wie ein Regierungschef in Nationalstaaten.