Berlinale-Eklat: Warum die-Preisrede nicht antisemitisch war

berlinale-eklat: warum die-preisrede nicht antisemitisch war

Ben Russell, Guillaume Cailleau, Servan Decle und Jay Jordan (v.l.) mit dem Preis der Jury von Encounters für den besten Film Direct Action bei der Closing Ceremony mit Preisverleihung auf der Berlinale 2024 entgegen. Sie nutzten ihre Rede, um den Nahost-Krieg zu thematisieren.

Lesen Sie hier den Text von Michael Wolffsohn zur Berlinale-Preisverleihung, der einen anderen Standpunkt vertritt.

Letzte Woche, fast zur gleichen Zeit, als die Berlinale zu Ende ging, saß ich in einem gerammelt vollen Seminarraum der University of Cape Town und erklärte Politikstudenten die Hintergründe der Völkermord-Klage, die die südafrikanische Regierung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen Israel eingereicht hat.

Neben mir saßen zwei irische Gastdozenten, eine Ärztin, die in der Westbank arbeitet, und ein irischer BDS-Aktivist, der gegen Israel vom Leder zog. Ich habe schon mehrfach deutlich gemacht, dass ich wenig davon halte, den Völkermord-Vorwurf als Propaganda-Hammer einzusetzen – nicht in Bezug auf Israel und auch nicht in Bezug auf Russland.

Ich kann mich da auf den Internationalen Strafgerichtshof berufen, der bisher gegen keinen Bürger dieser Länder wegen Völkermord ermittelt, wohl aber wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ich habe in Kapstadt darauf verzichtet, über den 7. Oktober oder darüber zu sprechen, „dass wir das in Deutschland anders sehen“ und ich habe auch nicht gegen den Völkermordvorwurf gegen Israel protestiert oder aus Protest den Saal verlassen. Das hätte niemanden überzeugt. Ich habe erklärt, warum es so schwer sein wird, den Völkermordvorwurf vor Gericht zu beweisen. Das fanden alle so interessant, dass ich wegen der vielen Nachfragen nach der Debatte das Buffet verpasste. Eigentlich ist es ja ein Erfolg, Leute, die mit einer eindeutigen Haltung in eine Debatte gehen, nachdenklich gemacht zu haben.

Seit ich wieder zurück in Europa bin, frage ich mich, ob das in Deutschland auch noch funktionieren würde. Nicht, weil es in Deutschland keine freien Medien gibt, der Meinungskorridor angeblich so eng geworden ist oder alles außerhalb des Mainstreams zensiert wird. Das sind Worthülsen, die keiner Prüfung standhalten. Sie funktionieren, wie der Völkermord-Vorwurf in der politischen Propaganda: Sie dienen dazu, sich selbst in eine Opferrolle zu manövrieren, aus der heraus man ziemlich sicher vor Kritik ist.

Selbst wenn die Kritik berechtigt ist: Niemand setzt sich gerne dem Verdacht aus, Opfer respektlos zu behandeln. Das sorgt dann für Empörung. Und das wiederum kennzeichnet die bundesdeutsche Debatte über Israel, Palästina, Völkermord und Antisemitismus viel besser als krude Argumente über Meinungskorridore und Zensur: Empörungskultur. Es ist die überwältigende, allseits präsente und von niemandem verordnete Tendenz, die kleinste Abweichung von einer für richtig erkannten Einstellung an den Pranger zu stellen und alle anderen dazu aufzurufen, sich darüber auch zu empören.

Diese Empörungskultur wird stark befördert von den Algorithmen sozialer Medien, die auf Empörung anspringen wie ein hungriger Hofhund auf einen Knochen. Empörungskultur ist dabei weder rechts noch links, sie kann sich gegen jeden und alles richten, sie wird von Linken, Rechten, Liberalen und von der politischen Mitte eingesetzt. Man könnte sie auch einfach nur als Intoleranz bezeichnen, wenn sie nicht auch von Toleranten gegen Intolerante und umgekehrt eingesetzt würde.

Wie das funktionierte, konnte man sehr gut am Beispiel der Berlinale-Preisverleihung beobachten – besonders an dem, was danach geschah, an jener gigantischen Empörungswelle, die über die bundesdeutsche Öffentlichkeit schwappte, weil einige Preisträger bei der Gala Dinge gesagt haben, die in den meisten Ländern der Welt vielleicht Schulterzucken und Kopfschütteln (und in vielen Beifall) ausgelöst hätten, in Deutschland aber zu einem ziemlich einmaligen Empörungs-Tsunami führten. Treten wir einen Schritt zurück, schnappen wir nach Luft und sehen uns an, was eigentlich genau geschah.

Bei der Berlinale-Preisverleihung sagte der US-Filmemacher Ben Russell den folgenden Satz: „Natürlich stehen wir hier auch auf für das Leben. Waffenstillstand jetzt! Natürlich sind wir gegen den Genozid. Wir stehen in Solidarität mit all unseren Kameraden“, und bekam dafür vom Publikum Beifall. Ein anderer Preisträger forderte die Bundesregierung auf, Israel keine Waffen mehr zu liefern, nannte „Zehntausende“, die in Gaza „geschlachtet“ würden – und sprach zudem von „Apartheid“ im Westjordanland.

Soweit die Fakten. Jetzt kommt die Empörung.

Dieses Verhalten führte zu einer Reihe von ziemlich weitreichenden Vorwürfen. Es sei einseitig gewesen, da die Künstler die Hamas-Massaker vom 7. Oktober nicht erwähnt und keine Freilassung der israelischen Geiseln gefordert hätten, fanden zum Beispiel Kulturstaatsministerin Claudia Roth und sogar Bundeskanzler Scholz. Stimmt. Allerdings war mir bisher unbekannt, dass Künstler nicht einseitig sein und nicht Partei ergreifen dürfen und sich immer ausgewogen äußern müssen.

Bisher war ich überzeugt, dass das für Journalisten gilt (die das auch nicht immer einhalten) und dass Partei ergreifen und einseitig sein geradezu das Hauptprivileg und Erkennungszeichen von Künstlern ist. Und dass sie, wenn sie Partei ergreifen, sich natürlich auch irren können und vielleicht die falsche Partei ergreifen. Ich kann von einem südafrikanischen Politikstudenten und einem Juristen verlangen, dass er den Unterschied kennt zwischen Genozid und Kriegsverbrechen, von einem Künstler würde ich das nicht erwarten.

Es genügt auf eine beliebige Kurden-, Ukrainer-, Armenier- oder Kongolesen-Demonstration zu gehen, um zur Erkenntnis zu gelangen, dass nicht nur Künstler diesen Unterschied nicht kennen. Für die meisten Menschen ist „Genozid“ einfach ein Begriff für ein ganz besonders schlimmes Massaker. Auch die in diesem Empörungs-Tsunami mitschwimmende Forderung, Künstler möchten beim Erwähnen israelischer Kriegsverbrechen immer auch das Massaker der Hamas erwähnen, erscheint mir etwas deplatziert: Was wären das für Künstler, die sich äußern, als hätten sie vorher eine Anwaltskanzlei und den deutschen Ethikrat konsultiert?

Es soll ja aber schon vorgekommen sein, dass deutsche Politiker das Massaker der Hamas verurteilten, ohne dabei auf die israelischen Übergriffe gegen Bewohner Gazas und der Westbank zu sprechen zu kommen. Während der Berlinale verbot ein niederländisches Berufungsgericht der Regierung in Den Haag unter Berufung auf die südafrikanische Genozid-Klage die Lieferung von Ersatzteilen für F-35-Kampfflugzeuge nach Israel – ohne dabei das Massaker der Hamas vom 7. Oktober zu verurteilen. Das war ja gar nicht Gegenstand der Verhandlung gewesen. „Unter dem Deckmantel der Rede- und Kunstfreiheit wird antisemitische und antiisraelische Rhetorik zelebriert“, twitterte der israelische Botschafter Ron Prosor über die Berlinale-Auftritte, nicht über das niederländische Urteil. „Die Lektion aus der Documenta ist nicht begriffen worden.“

Und damit sind wir auch schon beim härtesten Vorwurf dieses Empörungs-Tsunamis: Antisemitismus. In den letzten Jahrzehnten hat sich so etwas wie ein stillschweigendes öffentliches Übereinkommen etabliert, nachdem es einen Unterschied geben muss zwischen Kritik am Staat Israel und antisemitischen Pauschalvorwürfen an „die Juden“. Ohne eine solche Unterscheidung ist die Gefahr groß, mit Antisemitismus-Vorwürfen Netanjahu in die Falle zu gehen, für den jede ausländische Kritik an seiner Regierung antisemitisch ist.

Nun ist ja aber die Behauptung, „die Juden“ hätten zu viel Einfluss in der Welt oder, um ein extremes Beispiel aus der Giftküche des Antisemitismus zu nehmen, seien für Kapitalismus und Kommunismus gleichermaßen verantwortlich, etwas anderes als der Hinweis, dass die (von Netanjahu geplante) Entmachtung des Obersten Gerichtshof zu einer Einschränkung der Bürgerrechte führen kann. Mit anderen Worten: Nicht alles, was israelische Politiker und Diplomaten als antisemitisch bezeichnen, ist es auch.

War der Auftritt bei der Berlinale-Gala also antisemitisch, wie der israelische Botschafter, Kulturstaatsministerin Claudia Roth, Justizminister Marco Buschmann und der Berliner Kultursenator Joe Chialo fanden? Ziehen wir die in solchen Kontexten stets ausgewogene, politisch korrekte und staatstragende Bundeszentrale für politische Bildung zu Rate. Sie behauptet, Antisemitismus sei „mehr als Fremdenfeindlichkeit, auch mehr als ein soziales oder religiöses Vorurteil. Er ist eine antimoderne Weltanschauung, die in der Existenz der Juden die Ursache aller Probleme sieht.“ Die Internationale Allianz zum Holocaust-Gedenken sagt: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

Auf der Berlinale ging es ausschließlich um Israel und die Politik der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern. Niemand stellte das Existenzrecht Israels infrage. Keine der inkriminierten Äußerungen richtete sich gegen das jüdische Volk, die Juden als ethnische oder religiöse Gruppe oder Nation. Niemand behauptete, die Juden seien an allem schuld. Das ist übrigens auch der Unterschied zu dem Vorfall bei der Documenta letztes Jahr in Kassel: Da wurden Topoi und Zerrbilder von Juden aus dem Arsenal bekennender und stolzer Antisemiten reproduziert, die lange vor der israelischen Staatsgründung in Umlauf waren. Mit Israel-Kritik hatte das nicht das Geringste zu tun. Die betreffenden Aussteller haben auch nie versucht, das so zu rechtfertigen.

Nun hat sich bei manchen israelischen und bundesdeutschen Politikern inzwischen die Angewohnheit eingebürgert, von einem „Israel-bezogenen Antisemitismus“ zu reden, womit man dann auch Behauptungen als antisemitisch brandmarken kann, die es eigentlich nicht sind, weil sie mit „den Juden“ als Gruppe, Volk oder Nation gar nichts zu tun haben. Solange es dafür keine Definition gibt, die bundeszentralentauglich ist, bringt uns das aber nicht weiter, sondern wirft uns eher an den Anfang zurück: Sinn eines dermaßen diffusen Antisemitismus-Begriffs ist es nämlich nicht, zwischen antisemitischen und nicht-antisemitischen Äußerungen zu unterscheiden, sondern möglichst viele Äußerungen als antisemitisch brandmarken zu können. Das funktioniert wie mit dem Genozid-Vorwurf: Aus einem analytischen Begriff, der einem hilft, das eine vom anderen zu unterscheiden, wird ein Propaganda-Hammer, mit dem man die Gegenseite zum Verstummen bringen kann. Statt Erkenntnisgewinn transportiert das nur eines: Empörung.

An dieser Stelle könnte nun der falsche Eindruck entstehen, es ginge mir darum, einige der Redner auf der Berlinale oder die Berlinale selbst gegen den Vorwurf des Antisemitismus in Schutz zu nehmen oder Israel des Völkermords anzuklagen.

Das Gegenteil ist der Fall. Die Berlinale kann sich selbst verteidigen. Den Genozid-Vorwurf an Israel halte ich selbst für verfehlt. Mir geht es darum, Israel verteidigen zu dürfen. Das macht nämlich keinen Sinn mehr in einer Situation, in der das aufgrund des öffentlichen Drucks und der allgemeinen Empörung über Israel-Kritik alle tun. Israel zu verteidigen macht nur Sinn, wenn Israel auch kritisiert werden kann.

Wenn das Ergebnis einer Debatte darüber, ob Israel im Gaza-Streifen Völkermord begeht, von vorneherein feststehen muss, um nicht als antisemitisch angeprangert zu werden, ist eine solche Debatte sinnlos.

Auch das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof, bei dem es genau darum geht, ist dann sinnlos, denn dann müssen die Richter entweder Israel freisprechen, sich im Irrtum befinden oder Antisemiten sein. Eine solche Argumentation ist genauso sinnlos, wie es in Kapstadt sinnlos gewesen wäre, Israel zu kritisieren, wenn das die Vorbedingung zur Beteiligung an der Diskussion gewesen wäre und das Publikum auf jedes auch nur minimal vom Konsens im Saal abweichende Argument mit einem Aufschrei der Empörung und Vorwürfen von Islamfeindlichkeit und Xenophobie reagiert hätte. Das wäre dann ein Empörungs-Event gewesen und keine Diskussion.

Natürlich gibt es in jedem Land bestimmte Tabus, die gesellschaftlich tief verankert sind. Das gilt auch für Länder, in denen es weder Zensur noch Strafen für politisch unerwünschte Behauptungen gibt. In Südafrika sollte man besser nicht versuchen, an der Apartheid irgendetwas gut zu finden. Die meisten afrikanischen Länder mögen es nicht, wenn man Kolonialismus relativiert, in Kenia redet man nicht über ethnische Konflikte und in der Türkei nicht über Massaker an Armeniern.

Jahrzehntelang war es in Spanien tabu, über den spanischen Bürgerkrieg zu diskutieren. In vielen polnischen Familien spricht man bis heute nicht darüber, wie sich die Vorfahren Juden gegenüber verhalten haben – auch wenn sie gar keine Judenhasser waren. So gesehen spricht nichts dagegen, Debatten über Israel in der Bundesrepublik auch für tabu zu erklären.

Justizminister Marco Buschmann möchte das offenbar, als Reaktion auf den Berlinale-Eklat will er jetzt das Strafrecht mobilisieren, damit Aufrufe zu Straftaten und terroristische Organisationen nicht „belohnt oder gebilligt“ und keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen exponiert werden. Nur: Nichts davon ist bei der Berlinale geschehen.

Zwei der vier umstrittenen Preisträger trugen Palästinenser-Schals, niemand der Preisträger trug aber Hamas-Symbolik. Ein ziemlich deutlicher Hinweis darauf, dass auch Liberale nicht gegen Empörungs-Aufwallungen gefeit sind. Aus der Sicht eines Justizpolitikers besteht Deutschlands Problem ja nicht darin, dass es zu wenig ausgewogen argumentierende Künstler gibt, sondern darin, dass es auf den Straßen zu viele übergriffige muslimische und christliche Antisemiten gibt, die sich bei weitem drastischer verhalten als Ben Russell, Guillaume Cailleau, Servan Decle und Jay Jordan.

Außerdem: Was bereits ein Tabu ist, muss ja nicht mehr zensiert werden. Gesellschaften tabuisieren so etwas, weil sie die Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt fürchten. Redet man zu viel über ethnische Konflikte, brechen sie vielleicht wieder aus, wie 2007 bei den Wahlen in Kenia. Lobt man die Apartheid, gibt es vielleicht wieder Unruhen, wie in den achtziger Jahren in Südafrika. Oder man fürchtet – wie in Polen –, dass sich über die Judenthematik die Generationen in die Haare kriegen und die Familie auseinanderplatzt. Die entscheidende Frage ist also: Befürchten wir das auch in der Bundesrepublik? Und sind wir bereit, den Preis dafür zu zahlen und aufzuhören, über Israel überhaupt noch zu diskutieren? Denn eine Debatte, in der man Israel nicht mehr kritisieren kann, ohne dass ein liberaler Minister mit dem Strafgesetzbuch und andere Regierungspolitiker mit dem Antisemitismus-Vorwurf hantieren, ist keine mehr. Da macht es dann auch keinen Sinn mehr, Israel oder seine Regierung (oder beides) zu verteidigen. Das übernimmt dann ja der Staat für die Bürger.

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