CDU und CSU schließen Doppelmitgliedschaften mit Werteunion aus

Als Mitglied der konservativen Werteunion ist es nicht mehr möglich, in der CDU oder CSU zu bleiben. Eine Doppelmitgliedschaft sei via Parteisatzung ausgeschlossen, sagte ein Sprecher der CDU. Ähnliches erklärte die Schwesternpartei in Bayern.

Die Werteunion hatte am Samstag den Weg frei gemacht für die von Hans-Georg Maaßen geplante Parteigründung dpa/Martin Schutt

Wer Mitglied in der geplanten Partei der konservativen Werteunion wird, kann nicht in der CDU bleiben. Das hat ein CDU-Sprecher am Sonntag bekräftigt. „Eine Doppelmitgliedschaft in der sogenannten Werteunion als Partei und der CDU ist durch unsere Parteisatzung ausgeschlossen“, teilte der Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. „CDU-Mitglieder, die weiter der sogenannten Werteunion angehören, müssen die CDU verlassen oder haben mit einem Ausschlussverfahren zu rechnen.“

Ähnlich äußerte sich CSU-Generalsekretär Martin Huber: „Für die CSU ist klar: Wer bei der Werteunion mitmacht, kann kein CSU-Mitglied sein und muss die Partei verlassen“, sagte er in München.

Die Werteunion hatte am Samstag den Weg frei gemacht für die von ihrem Chef Hans-Georg Maaßen geplante Parteigründung. Maaßen sei das Mandat erteilt worden, „die Gründung einer konservativ-liberalen Partei unter diesem Namen auf den Weg zu bringen“, teilte die Werteunion mit. Gegen den früheren Verfassungsschutzchef Maaßen läuft seit vergangenem Jahr bei der CDU ein Parteiausschlussverfahren. Die Werteunion ist keine offizielle Parteigliederung von CDU oder CSU. Sie sieht sich bisher selbst als CDU-nahe Vereinigung.