Um Kinder zu schützen: Wie Amerika, die EU und China Social Media einschränken
Wer unter 14 Jahren ist, soll in Florida weder Instagram noch Tiktok nutzen dürfen. Das Gesetz ist weitreichend, aber nicht das einzige. Blick liefert einen Überblick zu den weltweiten Regulierungsabsichten.
Wie Amerika, die EU und China Social Media einschränken
Der US-Bundesstaat Florida will Jugendliche unter 14 Jahren aus sozialen Netzwerken wie Instagram verbannen. Ein entsprechendes Gesetz wurde im März verabschiedet. Es zwingt die Betreiber von «süchtig machenden» Plattformen, bis 2025 alle Konten von Jugendlichen zu löschen. 14- und 15-Jährige dürfen auf Social Media aktiv sein, wenn ihre Eltern schriftlich einwilligen.
Das neue Gesetz ist das bisher weitreichendste in den USA, aber nicht das einzige. Weltweit zielen Länder auf strengere Massnahmen ab. In Grossbritannien erwägen die Minister gar, den Verkauf von Smartphones an unter 16-Jährige zu verbieten. Blick liefert einen Überblick zu den Entwicklungen in Amerika, der EU und China.
Amerika
Die Nutzung der meisten sozialen Netzwerke ist erst ab 13 Jahren erlaubt. Die Alterskontrollen sind aber grösstenteils leicht zu umgehen. Auf Tiktok können die Nutzer ihr Alter selbst angeben, ohne Überprüfung durch die Plattform.
Länder weltweit wollen die Plattformen strenger regulieren. Allein in den USA sind 2024 in mindestens 30 Staaten mehr als 140 Gesetzesentwürfe zur Nutzung sozialer Medien hängig. Im US-Kongress kursieren ebenfalls Vorschläge, darunter ein Verbot von «süchtig machenden» Algorithmen für Minderjährige. Allerdings sind die Vorhaben blockiert, da sich die Tech-Konzerne wehren.
Einzelne Bundesstaaten wie Arkansas, Ohio oder Utah haben ähnliche Gesetze wie Florida erlassen. Dagegen haben Konzerne wie Tiktok und Meta wiederum geklagt, weshalb die Gesetze sistiert sind. Experten nehmen an, dass die Tech-Giganten auch in Florida klagen werden.
Europäische Union
Seit letztem Jahr sind grosse Techunternehmen in der EU dazu verpflichtet, den Digital Services Act (DSA) einzuhalten. Im vergangenen Februar hat die EU das Gesetz ausgeweitet, wobei ein Schwerpunkt auf dem Schutz von Minderjährigen liegt. Kinder dürfen nicht mit personalisierter Werbung angesprochen werden. Eltern sollen die Möglichkeit haben, den Internetzugang ihrer Kinder in den Apps einzuschränken.
Weiter müssen die Plattformen ein «System zur Überprüfung des Alters» vorweisen. Allerdings bleibt offen, wie das geschehen soll. Denn eine Altersverifizierung für alle Nutzer könnte Datenschutzrechte verletzen. Die EU diskutiert noch über «akzeptable Lösungen», wie sich ein Altersnachweis anonym erbringen lässt.
Die Mitgliedstaaten können einzelne EU-Verordnungen anpassen oder weitere Richtlinien erlassen. Frankreich will ein Verbot nach dem Vorbild Floridas einführen. Dasselbe fordert in Deutschland die CDU.
China
In China schreibt das Gesetz vor, was Kinder und Jugendliche in den sozialen Netzwerken gezeigt werden darf. Die tägliche Nutzung von Online-Diensten ist zeitlich begrenzt und soll weiter verschärft werden, unter anderem auf maximal 40 Minuten pro Tag für Kinder bis acht Jahre.
Die chinesischen Behörden begründen die Schritte mit dem «Schutz der Minderjährigen». Die Kinder sollen aber auch ideologisch gefestigt werden. Beispielsweise, indem die Plattformen «sozialistische Kernwerte» vermitteln. Da die sozialen Netzwerke in China streng überwacht sind, können die Behörden solche Massnahmen eher umsetzen.