Ukraine-krieg: Olaf Scholz über Telefonat mit Wladimir Putin: »Zu gegebener Zeit«

Seit Beginn des Ukrainekrieges hat sich der Westen immer wieder um Gespräche mit dem Kreml bemüht. Seit einiger Zeit ist Funkstille. Kanzler Scholz skizziert nun seine Idee eines »fairen Frieden«.

Ukraine-krieg: Olaf Scholz über Telefonat mit Wladimir Putin: »Zu gegebener Zeit«

Waffen liefern, aber gesprächsbereit bleiben: Vor allem im ersten halben Jahr nach der illegalen Invasion Russlands in die Ukraine hat sich der Westen immer wieder auch um Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin bemüht. Vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron griffen regelmäßig zum Telefonhörer. Unterm Strich blieben die Telefonate meist ergebnislos.

Nun hat Scholz eine Wiederaufnahme des persönlichen Kontakts zum russischen Präsidenten in Aussicht gestellt.

DER SPIEGEL fasst die wichtigsten News des Tages für Sie zusammen: Was heute wirklich wichtig war – und was es bedeutet. Ihr tägliches Newsletter-Update um 18 Uhr. Jetzt kostenfrei abonnieren.

Voraussetzung für einen »fairen Frieden«

»Mein letztes Telefonat ist schon einige Zeit her. Ich habe aber vor, zu gegebener Zeit auch wieder mit Putin zu sprechen«, sagte Scholz dem »Kölner Stadt-Anzeiger«. Voraussetzung für einen »fairen Frieden« sei der Rückzug russischer Truppen. Russland müsse indes verstehen, dass es nicht um eine Art »kalten Frieden« gehen könne – »indem etwa der nun bestehende Frontverlauf zur neuen ›Grenze‹ zwischen Russland und der Ukraine wird. Das würde Putins Raubzug nur legitimieren«.

Offen ließ der Kanzler die Frage, ob dies auch für die seit 2014 von Russland besetzte Krim gelte. Auf die Frage, ob seine Bedingung auch für die Halbinsel gelte, bekräftigte er lediglich seine Aussage: »Der Rückzug von Truppen. Es ist nicht unsere Sache, anstelle der Ukraine zu formulieren, welche Vereinbarungen sie treffen will.« Scholz benutzte die unbestimmtere Formulierung »Rückzug von Truppen« und nicht etwa »Rückzug der Truppen«, worunter verstanden werden könnte: aller Truppen.

Scholz wich auch der Frage aus, ob der russische Präsident Wladimir Putin stürzen müsse. »Ich halte nichts von solchen spekulativen Fragestellungen. Es wird am Ende eine Vereinbarung zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew geben müssen«, sagte der Kanzler.

Der russische Überfall auf die Ukraine begann am 24. Februar 2022 und wurde international geächtet. In Europa hat der Krieg für eine militärische Zeitenwende gesorgt. Laut geleakten Pentagon-Papieren vom April sollen in dem Konflikt zwischen 15.500 bis 17.000 ukrainische und 35.500 bis 43.000 russische Soldaten getötet worden sein.