US-Präsident: Diese Befugnisse hat das Staatsoberhaupt

Immer noch die Schaltzentrale schlechthin der westlichen Welt: das Weiße Haus in Washington.

Staatsoberhaupt und Regierungschef in Personalunion. Commander-in-Chief über die größte Streitmacht der Erde. Der wirkungsmächtigste Politiker der westlichen Welt: Die amerikanische Präsidial-Demokratie, die im Gegensatz zur parlamentarischen in Deutschland die Trennung zwischen Kanzler(in) und Bundespräsident nicht kennt, lebt ganz eindeutig von der Figur an ihrer Spitze.

Wer nach den alle vier Jahre stattfindenden Wahlen im Oval Office Platz nimmt, bestimmt die Richtlinien der Politik, ernennt und entlässt Minister, hat die Federführung in allen Verhandlungen mit einem oft opponierenden Kongress, bestimmt die ideologische Ausrichtung der neun Richter am Obersten Gerichtshof – ist schlicht der höchste, wichtigste und einflussreichste gewählte Repräsentant der Vereinigten Staaten von Amerika.

US-Präsident: Herr über Krieg und Frieden

Nach innen kann „POTUS“ (President of the United States“) Gesetze mittels Veto abbiegen. Um ihn zu überstimmen, müssen Senat und Repräsentantenhaus die hohe Hürde einer Zweidrittelmehrheit aufbieten.

Nach außen hat die Verfassung den Präsidenten in der heiklen Frage von Krieg und Frieden für 90 Tage mit dem Privileg ausgestattet, auf eigene Faust einen Militäreinsatz anzuordnen. Erst danach muss das Parlament offiziell gehört werden. Außerdem hat der Präsident die alleinige Befehlsgewalt über die atomaren Waffenarsenale. Seit 1951 ist die Laufzeit des US-Präsidenten per Verfassung auf maximal zweimal vier Jahre begrenzt.

Ihn vorzeitig loszuwerden, ist schwierig. Nur bei kriminellen Machenschaften hat das Mittel der Amtsenthebung („impeachment“) ein Chance. Auch hier ist eine Zweitdrittelmehrheit des Parlaments notwendig. Im Fall von Donald Trump, der im November zum dritten Mal antritt, gab es zwei Amtsenthebungsverfahren. Beide sind am parlamentarischen Widerstand der Republikaner gescheitert.

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