Trotz Handelskonflikten und Spionagevorwürfen - Xi Jinping nach fünf Jahren wieder auf EU-Reise

Archiv: Der französische Präsident Emmanuel Macron (r.) empfängt den chinesischen Präsidenten Xi Jinping (l.) im Élysée-Palast während eines Staatsbesuchs am 25. März 2019 in Paris, Frankreich. Stephane Cardinale – Corbis/Corbis via Getty Images

Chinas Präsident Xi Jinping wird seine erste EU-Reise seit 2019 unternehmen, während sich die Spannungen um Themen wie Handel und Spionage verschärfen.

Der chinesische Präsident Xi Jinping plant, erstmals seit etwa fünf Jahren wieder die Europäische Union zu besuchen. Der Besuch erfolgt zu einer Zeit, in der die Spannungen bei einer Reihe von Themen, darunter dem Handel, Spionagevorwürfe und Pekings Unterstützung für Russland, zunehmen. Das berichtet das US-Medium „Bloomberg“.

EU-Reise unter Schatten der Vergangenheit

Xi wird laut dem chinesischen Außenministerium vom 5. bis 10. Mai nach Frankreich und Ungarn reisen. Details zur Tagesordnung wurden nicht bekannt gegeben. Auch einen Stopp in Serbien, das kein EU-Mitglied ist, ist geplant.

Dieser Besuch fällt voraussichtlich mit dem 25. Jahrestag des tödlichen US-Bombenangriffs auf die chinesische Botschaft in Belgrad zusammen. Ein Vorfall, der in China damals Anti-US-Proteste auslöste und zur Misstrauensbildung Pekings gegenüber der NATO beitrug.

Peking sucht verbesserte Beziehung zu Europa trotz wachsender Handelsstreitigkeiten

Laut „Bloomberg“ bemüht sich Peking um eine Verbesserung der Beziehungen zu Europa, da Brüssel in Reaktion auf Chinas Handelspolitik selbstbewusster geworden ist.

Europäische Spitzenpolitiker haben sich zuletzt gegen den beachtlichen Anstieg von Chinas Produktionskapazitäten, den enormen Handelsüberschuss des Landes und seine Unterstützung für Russlands Ukraine-Invasion gestellt.

Eine Reihe von Spionagevorwürfen in den letzten Tagen unterstreicht ebenfalls Europas durchsetzungsfähigere und entschlossenere Haltung gegenüber Peking.

Xi besuchte zuletzt auch Putin

Lin Jian, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, bezeichnete die Reise als „von entscheidender Bedeutung, um die Beziehungen zwischen China und Frankreich, Serbien, Ungarn und der EU insgesamt zu fördern“.

Im März 2023 stattete der chinesische Staatschef Moskau einen Besuch ab – sein erster Staatsbesuch in Russland seit dessen Einmarsch in die Ukraine. Laut „Bloomberg“ um seine Unterstützung für Präsident Wladimir Putin zum Ausdruck zu bringen. Im Oktober trafen die beiden dann erneut in Peking zusammen.